Scheitert die FDP bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg doch noch an der Fünf-Prozent-Hürde? Durch eine Verwechslung wurden im Wahlbezirk Langenhorn aus Versehen die 22,4 Prozent der Grünen den Liberalen zugeteilt. Dies bestätigte der zuständige Bezirkswahlleiter Tom Oelrichs der Deutschen Presse-Agentur. Die FDP hatte am Sonntagabend nur wenige Stimmen über der
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FDP muss in Hamburg weiter bangen: Lindners Fünfprozenthürde – DER SPIEGEL – Politik
Es wird einmal mehr zu einer Zitterpartie. Bei fünf Prozent steht die FDP am Montagmorgen in Hamburg, die Partei wäre damit in der neuen Bürgerschaft vertreten. Am Ende sind es wohl nur etwas mehr als hundert Stimmen, die den Ausschlag geben. Allerdings: Das vorläufige amtliche Endergebnis steht wohl erst am
WeiterlesenWahl in Hamburg: Die grüne Herausforderung – DER SPIEGEL – Politik
In Hamburg herrschen geradezu paradiesische Zustände. Wer nach dem Debakel von Erfurt ins Zweifeln gekommen ist, ob in Landesparlamenten noch stabile Verhältnisse hergestellt werden können, möge auf die Freie und Hansestadt blicken: Die Hamburger haben ihren Ersten Bürgermeister mit einem sehr starken Ergebnis im Amt bestätigt, und sie haben die regierende
WeiterlesenPressestimmen zur Hamburg-Wahl: „Die SPD kann noch Volkspartei“ – DER SPIEGEL – Politik
„Süddeutsche Zeitung“: „Ein Glück für die CDU, dass dies eine Wahl in Hamburg war – und nicht zum Beispiel in Schleswig-Holstein. Nördlich der Stadt stellt sie den Ministerpräsidenten; angesichts des Pakts von Thüringen hätte Daniel Günther am Sonntag womöglich um manche Wähler – und damit um sein Amt – fürchten
WeiterlesenHamburg: Heilungsregel bei der Bürgerschaftswahl – DER SPIEGEL – Politik
Hamburg macht es spannend: Gegen 18.30 Uhr erst wird am Montag mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bürgerschaftswahl im Stadtstaat gerechnet, das endgültige amtliche Endergebnis soll dann am 11. März verkündet werden. Grund für die Verzögerung ist das im Vergleich zu anderen Bundesländern recht komplizierte Wahlsystem, bei der auch die
WeiterlesenBürgerschaftswahl in Hamburg: SPD baut Vorsprung vor Grünen aus, FDP muss bangen – DER SPIEGEL – Politik
Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg vergrößert die SPD in einer aktuellen SPIEGEL-Umfrage ihren Vorsprung auf die Grünen. Von dem engen Rennen, das sich die Koalitionspartner noch vor einigen Wochen in Umfragen lieferten, ist aktuell nichts mehr zu sehen. In der neuen repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey erreichen die
WeiterlesenTV-Duell vor der Hamburg-Wahl: Gleich zum Auftakt wurde gegrillt – DER SPIEGEL – Politik
Die Ausgangslage: Seit fünf Jahren regiert Rot-Grün in Hamburg. Den Posten des Ersten Bürgermeisters übernahm Peter Tschentscher Anfang 2018 von Olaf Scholz, der als Finanzminister nach Berlin ging. Noch vor wenigen Wochen rangierten beide Koalitionspartner in Umfragen Kopf an Kopf, seither ist die SPD enteilt. Zuletzt lagen die Sozialdemokraten bei
WeiterlesenAuch Hamburger Oberverwaltungsgericht erlaubt Schulbesuch mit Nikab – DER SPIEGEL – Panorama
Erneute Niederlage für die Stadt Hamburg im Streit um den Nikab, mit dem eine 16-Jährige zur Berufsschule kommt: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Hamburg bestätigte die Entscheidung einer Vorinstanz, die die Vollverschleierung erlaubt hatte. Gegen diesen Beschluss hatte die Stadt Beschwerde eingelegt – die wies das OVG am Montag zurück. Die Schulbehörde
WeiterlesenFahrverbote: Über 15.000 Verstöße in vier deutschen Städten – DER SPIEGEL – Mobilität
In Hamburg, Berlin, Stuttgart und Darmstadt haben die Behörden bislang mehr als 15.000 Verstöße gegen die Durchfahrtsverbote für alte Dieselautos erfasst. Insgesamt wurden dabei Bußgelder in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro verhängt, wobei noch nicht feststeht, wie viele der Bußgeldbescheide am Ende rechtskräftig sein werden. Zudem dürfte die Dunkelziffer
WeiterlesenLucke hält im Sommer wohl keine Pflichtvorlesung – DER SPIEGEL – Panorama
Der AfD-Gründer und Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke wird im kommenden Sommersemester an der Universität Hamburg voraussichtlich keine Vorlesungen mehr halten, die Studierende verpflichtend besuchen müssen. „Das ist nach derzeitiger Planung nicht vorgesehen“, heißt es aus dem Präsidium der Exzellenz-Hochschule. Stattdessen solle er Seminare und Vorlesungen im Wahlpflichtbereich abhalten. „Die finale Entscheidung
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