»Eine höchst bedenkliche Geschichte«: In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause musste der Bundesrat Dutzende Vorhaben im Schnellverfahren behandeln – und kritisierte deshalb die Bundesregierung. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: höchst
Saarland: Grüne versinken im Chaos
Die Grünen im Saarland zerlegen sich: Der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl ist höchst umstritten, der Landeschef trat kurz nach seiner Wahl zurück – die Stellvertreterin soll sogar aus der Partei ausgetreten sein. Quelle
WeiterlesenAnnalena Baerbock: Zur Abwechslung mal ohne Erfahrung – Kommentar
Dass Annalena Baerbock Kanzlerkandidatin der Grünen wurde, war unvermeidlich. Die Entscheidung ist dennoch höchst riskant. Quelle
WeiterlesenSicherheitsgesetz für Hongkong: „Jetzt überlegt sich jeder Bürger zwei Mal, was er sagt“
Das höchst umstrittene Sicherheitsgesetz für Hongkong ist verabschiedet. Schüchtert es die Bevölkerung ein – oder entfacht es möglicherweise den Widerstandsgeist der Protestbewegung? Quelle
WeiterlesenTürkei macht Druck, Griechenland macht dicht
Die Situation an der türkisch-griechischen Grenze ist höchst angespannt, immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Grenzschützern und Migranten. Eindrücke im Video. Quelle
WeiterlesenKlimaschutz CSU will Kauf energiesparender Haushaltsgeräte steuerlich fördern
Wer höchst energieeffiziente Waschmaschinen, Trockner oder ähnliche Geräte kauft, soll 20 Prozent der Kosten bei der Steuer erstattet bekommen: Das sieht einem Bericht zufolge die „Klimastrategie“ der CSU vor. Peter Kneffel/ DPA Schild mit Ausweisung der Energieeffizienzklasse: CSU will „Klimabonus“ bis maximal 10.000 Euro jährlich gewähren Freitag, 06.09.2019 03:00
WeiterlesenKlimaschutz CSU will Kauf energiesparender Haushaltsgeräte steuerlich fördern
Wer höchst energieeffiziente Waschmaschinen, Trockner oder ähnliche Geräte kauft, soll 20 Prozent der Kosten bei der Steuer erstattet bekommen: Das sieht einem Bericht zufolge die „Klimastrategie“ der CSU vor. Peter Kneffel/ DPA Schild mit Ausweisung der Energieeffizienzklasse: CSU will „Klimabonus“ bis maximal 10.000 Euro jährlich gewähren Freitag, 06.09.2019 03:00
WeiterlesenAsylverschärfung 22 Organisationen warnen in einem offenen Brief
„Verfassungsrechtlich höchst bedenklich und menschenunwürdig“: Die Regierung will strengere Abschieberegeln durchsetzen. Nun wollen mehrere Organisationen verhindern, dass das Gesetz im Bundestag verabschiedet wird. Sean Gallup/Getty Images Horst Seehofer Donnerstag, 30.05.2019 10:32 Uhr Das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ von Innenminister Horst Seehofer (CSU) ist umstritten und soll in Kürze dennoch den Bundestag passieren.
WeiterlesenAsylverschärfung 22 Organisationen warnen in einem offenen Brief
„Verfassungsrechtlich höchst bedenklich und menschenunwürdig“: Die Regierung will strengere Abschieberegeln durchsetzen. Nun wollen mehrere Organisationen verhindern, dass das Gesetz im Bundestag verabschiedet wird. Sean Gallup/Getty Images Horst Seehofer Donnerstag, 30.05.2019 10:32 Uhr Das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ von Innenminister Horst Seehofer (CSU) ist umstritten und soll in Kürze dennoch den Bundestag passieren.
WeiterlesenWeißes Haus Melania Trump fordert Entlassung hochrangiger Regierungsmitarbeiterin
In einem höchst ungewöhnlichen Schritt hat sich US-First Lady Melania Trump in Personalfragen der Regierung eingemischt. Ihr Büro fordert die Entlassung der stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberaterin. Die verdiene ihren Job nicht länger. US First Lady Melania Trump Dienstag, 13.11.2018 21:58 Uhr Von US-First Lady Melania Trump hört man sehr selten
Weiterlesen