Sie flüchten nach Deutschland, weil sie in ihrer Heimat um ihr Leben fürchten. Dennoch werden Asylanträge homosexueller Geflüchteter immer wieder abgelehnt – mit unmenschlichen Begründungen. Quelle
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Grüne Frauenquote: Die Gleichberechtigteren
Die Grünen bevorzugen systematisch die Frauen in ihrer Partei. Das ist zwar verfassungsrechtlich zulässig, verstößt aber in eklatanter Weise gegen elementare Erfordernisse der Gerechtigkeit und Fairness. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel: Letzte Regierungserklärung
Vor dem EU-Gipfel gibt Angela Merkel im Bundestag ihre voraussichtlich letzte Regierungserklärung ihrer bald 16-jährigen Amtszeit ab. Verfolgen Sie den Auftritt und die anschließende Aussprache live. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel sieht in Regierungsbefragung Möglichkeiten zur Öffnung in der Pandemie
Zum letzten Mal befragte der Bundestag die Kanzlerin zu ihrer Regierungsarbeit, im Fokus vor allem die Folgen der Coronapandemie. Merkel sagte zu, allen Deutschen bis Ende des Sommers ein Impfangebot machen zu können. Quelle
WeiterlesenCDU: Paul Ziemiak nimmt Vorwürfe gegen Carolin Emcke zurück
Paul Ziemiak hatte Carolin Emcke wegen angeblicher Holocaust-Vergleiche in ihrer Gastrede beim Parteitag der Grünen heftig kritisiert. Nach einem Telefonat mit der Publizistin schlägt der CDU-Generalsekretär nun andere Töne an. Quelle
WeiterlesenEuropäische Zentralbank: Der Leitzins bleibt unten
Trotz Konjunkturerholung und steigender Inflation hält die EZB an ihrer Nullzinspolitik fest. Damit will der EZB-Rat verhindern, dass die Erholung der Wirtschaft von den Pandemiefolgen gefährdet wird. Quelle
WeiterlesenFranziska Giffey verliert Doktortitel
Wegen der anhaltenden Vorwürfe, sie habe in ihrer Doktorarbeit plagiiert, war Franziska Giffey bereits als Familienministerin zurückgetreten. Nun erkennt ihr die Freie Universität Berlin den akademischen Grad ab. Quelle
WeiterlesenDie Linke im Osten: »Die haben doch schon lange nichts mehr für uns gemacht«
Ostpartei, das war einmal. Die Wahl in Sachsen-Anhalt könnte für die Linke ein Wendepunkt sein. In ihrer einstigen Hochburg Köthen verlor die Partei ihr einziges Direktmandat – wohl auch wegen einiger Knoblauchkröten. Quelle
WeiterlesenAnnalena Baerbock (Die Grünen) nennt die Ungenauigkeiten im Lebenslauf »Mist«
Annalena Baerbock musste in ihrer Vita mehrere Fehler einräumen. Nun äußerte sich die Kanzlerkandidatin der Grünen erstmals öffentlich zu den Korrekturen. Quelle
WeiterlesenKarin Kneissl: Ex-Außenministerin von Österreich in Rosneft-Aufsichtsrat gewählt
Auf ihrer Hochzeit tanzte Karin Kneissl mit Kremlchef Wladimir Putin. Jetzt wurde Österreichs Ex-Außenministerin in den Aufsichtsrat des russischen Staatskonzerns Rosneft gewählt, zusammen mit Gerhard Schröder. Quelle
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