Als US-Präsident Donald Trump im Impeachment-Verfahren gegen sich freigesprochen worden war, entband er kurz darauf zwei Schlüsselzeugen von ihren politischen Aufgaben. Der Rachefeldzug ist aber offenbar noch nicht beendet: Mit John C. Rood verkündete nun ein Mitarbeiter des Pentagon seinen Rücktritt. Er war ebenfalls in die Ukraineaffäre involviert gewesen. Der
WeiterlesenSchlagwort: ImpeachmentVerfahren
Rache nach dem Freispruch: Trump feuert zwei wichtige Impeachment-Zeugen – DER SPIEGEL – Politik
Donald Trumps erste Stellungnahme nach dem Freispruch im Impeachment-Verfahren war eine Abrechnung mit dem politischen Gegner und den wenigen Kritikern in den eigenen Reihen gewesen. Den harten Worten lässt der US-Präsident nun Taten folgen. Zwei Schlüsselzeugen, die während der Impeachment-Ermittlungen gegen ihn ausgesagt hatten, wurden am Freitag (Ortszeit) von ihren
WeiterlesenTrump startet seinen Rachefeldzug – DER SPIEGEL – Politik
Als Präsident Bill Clinton 1999 nach seinem Impeachment-Verfahren vom Senat freigesprochen wurde, entschuldigte er sich bei den Bürgern. „Ich bedaure meine Worte und Handlungen zutiefst“, erklärte Clinton zerknirscht. Von dem derzeitigen Amtsinhaber war so viel Demut nicht zu erwarten. Zu Fanfaren-Klängen trat Donald Trump im Weißen Haus vor Anhänger und
WeiterlesenNach Freispruch für Trump: Heftige Attacken gegen Mitt Romney – DER SPIEGEL – Politik
Es ist eine Genugtuung für Donald Trump. Das Impeachment-Verfahren der Demokraten ist gescheitert, der US-Präsident bleibt im Amt. Im Senat hätte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen Trump gegen müssen, aber er konnte sich auf seine Parteifreunde verlassen, sie stimmten gegen die Amtsenthebung – mit einer Ausnahme.Mitt Romney, republikanischer Senator:“Was er gemacht
WeiterlesenTrump-Impeachment: Republikaner und Demokraten streiten um Prozedere – DER SPIEGEL – Politik
Der erste Verhandlungstag im Impeachment-Verfahren gegen Trump begann mit einem Streit. Für Unmut sorgte der vom republikanischen Mehrheitsführer vorgelegte enge Zeitplan. Der sieht vor, dass Anklage und Verteidigung nur 24 Stunden über drei Tage verteilt für ihre Eröffnungsplädoyes bekommen. Mitch McConnell, Mehrheitsführer Senat, Republikaner“Wenn Änderungsanträge eingebracht werden, um vorzeitige Entscheidungen
WeiterlesenImpeachment von Donald Trump Republikaner Graham droht mit Verfahrensänderung
Bevor sie das Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump an den Senat übergeben, wollen die US-Demokraten erst Zugeständnisse von den Republikanern. Die gehen jetzt selbst in die Offensive. REUTERS/Jonathan Ernst Lindsey Graham hat es eilig: Er will, dass das Impeachment-Verfahren „in den kommenden Tagen“ startet Sonntag, 05.01.2020 20:56 Uhr Nancy Pelosi
WeiterlesenImpeachment von Donald Trump Republikaner Graham droht mit Verfahrensänderung
Bevor sie das Impeachment-Verfahren gegen Präsident Trump an den Senat übergeben, wollen die US-Demokraten erst Zugeständnisse von den Republikanern. Die gehen jetzt selbst in die Offensive. REUTERS/Jonathan Ernst Lindsey Graham hat es eilig: Er will, dass das Impeachment-Verfahren „in den kommenden Tagen“ startet Sonntag, 05.01.2020 20:56 Uhr Nancy Pelosi
WeiterlesenDie Lage am Samstag Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,
heute beschäftigen wir uns mit den Auswirkungen der Wahl in Großbritannien, mit Donald Trumps Verwirrungstaktik im Impeachment-Verfahren – und mit dem Bargeld-Skandal um Karl-Heinz Strache in Österreich. Wahl in Großbritannien – Zeit für den Neustart Mehr dazu im SPIEGEL Heft 51/2019 Warum Donald Trump einfach mit allem durchkommt Es gibt
WeiterlesenDie Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,
heute beschäftigen wir uns mit der Angst der US-Demokraten vor einem Debakel im Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump, mit den neuen Klimaplänen von EU-Chefin Ursula von der Leyen und mit dem Werbeverbot für Tabak. Von der Leyens ehrgeizige Klima-Pläne Zheng Huansong/ DPA Mehr dazu im SPIEGEL Heft 50/2019 Wer braucht die
WeiterlesenUSA Weißes Haus verweigert wohl Teilnahme an Amtsenthebungsverfahren
In einem Brandbrief hat das Weiße Haus signalisiert, dass es sich in keiner Weise am Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump beteiligen will. Die „völlig gegenstandslosen“ Ermittlungen müssten enden. Andrew Harnik/AP/DPA Das Weiße Haus fordert ein Ende des Amtsenthebungsverfahrens Samstag, 07.12.2019 00:10 Uhr Das Weiße Haus will das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident
Weiterlesen