Das Coronavirus breitet sich in Deutschland aus. Gesundheitsminister Jens Spahn und Innenminister Horst Seehofer haben nun mitgeteilt, welche Maßnahmen sie ergreifen wollen, um dem Problem zu begegnen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Innenminister
Hanau: Horst Seehofer spricht im Innenausschuss von „Blutspur“ des Rechtsterrorismus
Bei einer Sondersitzung haben Abgeordnete über den Anschlag von Hanau gesprochen. Innenminister Seehofer warnte davor, Rechtsextremismus durch einen Vergleich mit Linksextremismus zu relativieren. Quelle
WeiterlesenSchütze von Hanau: Hessens Innenminister sieht Hinweise auf rassistische Gesinnung – DER SPIEGEL – Panorama
Der hessische Innenminister Peter Beuth hat Hinweise auf einen mutmaßlich rechtsextremen Hintergrund der Tat von Hanau bestätigt. „Nach unseren jetzigen Erkenntnissen ist ein fremdenfeindliches Motiv durchaus gegeben“, sagt der CDU-Politiker. Darauf deute etwa eine Homepage hin, aus der sich ein mutmaßlicher rechter Hintergrund ergebe. Der mutmaßliche Schütze Tobias R. war
WeiterlesenUmstrittenes Pilotprojekt zu Videoüberwachung: Max Mustermann wider Willen – DER SPIEGEL – Politik
Aus seiner Sicht war Martin Baer ein Musterbürger. Ein Freiwilliger, der dem Innenminister dabei helfen wollte, Straßen und Bahnhöfe sicherer zu machen. Als einer von rund 300 Probanden hatte Baer sich 2017 für einen Feldversuch zur automatisierten Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz gemeldet. Das Vorhaben war von Beginn an umstritten,
WeiterlesenRechtsnationale in Estland „Provozieren, eskalieren, Agenda kontrollieren“
Estlands rechtsnationalistischer Innenminister hat sich abfällig über die finnische Regierungschefin Sanna Marin geäußert. Der Eklat ist kein Einzelfall: Die Rechtsaußen-Partei EKRE sorgt ständig für Skandale. Tanel Meos/ AP Estlands Innenminister Mart Helme: Schimpftiraden von Rechtsaußen Montag, 23.12.2019 10:41 Uhr Ein paar Tage lang war es politisch ruhig gewesen im
WeiterlesenFrank Nürnberger Brandenburgs Verfassungsschutzchef abgesetzt
„Mit sofortiger Wirkung“ hat Brandenburgs neuer Innenminister Michael Stübgen seinen Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger von dessen Tätigkeit entbunden. Ein Nachfolger steht noch nicht fest. Ralf Hirschberger/DPA Frank Nürnberger ist nicht weiter Brandenburgs Verfassungsschutzchef Donnerstag, 19.12.2019 21:52 Uhr Brandenburgs Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger muss nach knapp zwei Jahren gehen. Der 48-Jährige werde
Weiterlesen„Verkäuferin zur Premierministerin“ Nach Beleidigung von Sanna Marin – Estnischer Innenminister übersteht Misstrauensvotum
Estlands Innenminister beleidigte die neue finnische Premierministerin Sanna Marin mit einem abfälligen Spruch. Er musste sich daraufhin einem Misstrauensvotum stellen. Markku Ulander/DPA Sanna Marin, neu gewählte Ministerpräsidentin von Finnland – und die jüngste Regierungschefin weltweit – ist stolz darauf, dass in ihrem Land eine Kassiererin Regierungschefin werden kann Dienstag, 17.12.2019
WeiterlesenPolitaffäre um Tiergartenmord Seehofer vertraut auf Putins Hilfe
Trotz des diplomatischen Schlagabtauschs mit Moskau rechnet der Innenminister damit, dass Russland bei den Ermittlungen zum Tiergartenmord kooperiert. Es gebe „verlässliche Kanäle“, sagte Horst Seehofer dem SPIEGEL. Putin und Seehofer bei einem Treffen 2017 in Moskau Sonntag, 15.12.2019 09:57 Uhr Innenminister Horst Seehofer rechnet in der außenpolitischen Affäre um
WeiterlesenPolitaffäre um Tiergartenmord Seehofer vertraut auf Putins Hilfe
Trotz des diplomatischen Schlagabtauschs mit Moskau rechnet der Innenminister damit, dass Russland bei den Ermittlungen zum Tiergartenmord kooperiert. Es gebe „verlässliche Kanäle“, sagte Horst Seehofer dem SPIEGEL. Putin und Seehofer bei einem Treffen 2017 in Moskau Sonntag, 15.12.2019 09:57 Uhr Innenminister Horst Seehofer rechnet in der außenpolitischen Affäre um
WeiterlesenTreffen in Lübeck Innenminister sagen rechter Gewalt den Kampf an
Drei Tage haben die Innenminister in Lübeck diskutiert: Sie wollen mit dem Bund gegen Gewalt von rechts und im Stadion vorgehen. Internetprovider sollen Hetze im Netz nicht nur löschen, sondern anzeigen. Carsten Rehder/ DPA Die Innenminister Boris Pistorius (v.l.n.r.), Hans-Joachim Grote (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Lorenz Caffier (CDU)
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