Die Innenminister wollen Straftaten gegen Frauen besser erfassen. Vor allem häusliche Gewalt finde oft im »Dunkelfeld« statt, so das Resümee der Innenministerkonferenz. Auch Journalisten sollen besser geschützt werden. Quelle
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Scharfschützen hatten Greenpeace-Piloten im Visier
Kurz vor dem deutschen EM-Auftaktspiel in München war ein Greenpeace-Motorschirmpilot in die Arena gestürzt. Laut Bayerns Innenminister Herrmann eine unvertretbare Aktion – die noch viel schlimmer hätte enden können. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer will nicht zu Olympischen Spielen nach Tokio reisen
Innenminister Seehofer ist auch für Deutschlands Spitzensport zuständig. Doch wegen der Coronapandemie verzichtet er auf einen Besuch der Olympischen Spiele. Quelle
WeiterlesenThomas Strobl: Innenminister wollen einheitlich gegen Reichskriegsflaggen vorgehen
Zuletzt tauchten Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen bei sogenannten Querdenker-Demos öfter auf: Nun liegt ein Mustererlass vor, mit dem die Innenminister das Zeigen unterbinden wollen. Kritikern geht das längst nicht weit genug. Quelle
WeiterlesenAbschiebungen: Innenminister der Länder streiten über syrische Straftäter und Gefährder
Die Innenminister der Union drängen nach SPIEGEL-Informationen darauf, syrische Straftäter und Gefährder abzuschieben – nach Syrien oder in ein Nachbarland. Die SPD kritisiert den Vorstoß scharf. Quelle
WeiterlesenHessens Innenminister löst SEK Frankfurt auf
Mehrere Beamte des Frankfurter SEK sollen in Chats rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben. Nun hat Innenminister Beuth Konsequenzen aus dem Skandal gezogen. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer will »volle Härte des Rechtsstaats« gegen Antisemitismus
Wiederholt kam es bei Demonstrationen zu antisemitischen Straftaten – nun hat Innenminister Seehofer den Ländern Hilfe angeboten. CSU-Vize Weber bezeichnete die AfD als »Begründer solcher Exzesse«. Quelle
WeiterlesenLaut Sprecher: Innenminister Horst Seehofer positiv auf Corona getestet
Innenminister Horst Seehofer hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Der CSU-Politiker zeigt nach Angaben seines Sprechers bislang keine Krankheitssymptome und befindet sich in häuslicher Quarantäne. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer stellt Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität vor
Während der Pandemie gab es einen Höchststand an politisch motivierten Straftaten. Innenminister Seehofer und der Chef des Bundeskriminalamts präsentieren die Zahlen für 2020. Jetzt im Livestream. Quelle
WeiterlesenPeter-Michael Diestel: »Die CDU hat einen tragischen Weg vor sich«
Er war der letzte Innenminister der DDR, nach der Wende wurde er CDU-Mitglied. Jetzt verlässt Peter-Michael Diestel die Partei und sagt: Für die Union habe er sich zuletzt geschämt. Quelle
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