Keine Region in Syrien gilt nach Einschätzung des Auswärtigen Amts als sicher. Die Innenminister von Bund und Ländern haben nun beschlossen, die Ausnahmeregelung für Abschiebungen in das Land beizubehalten. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Innenminister
Brandenburg: Verfassungsschutz sieht extremistische Positionen bei AfD
Der Brandenburger Verfassungsschutz stellt die AfD unter Beobachtung. Innenminister Stübgen sieht die Partei vom völkisch-nationalistischen Flügel geprägt – sie versuche, die „Brandmauern der Demokratie zu schleifen“. Quelle
WeiterlesenFrankreich: Warum Polizisten ihre Handschellen wegwerfen
Frankreichs Polizisten wenden sich gegen ihren Chef. Nachdem der Innenminister Rassismus in der Polizei verurteilt hat, fühlen sich die Beamten unter Generalverdacht gestellt – vor allem wegen zwei Worten. Quelle
WeiterlesenCoronakrise: Horst Seehofer – Grenzkontrollen zu vier Ländern werden am 15. Juni aufgehoben
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte Innenminister Seehofer Kontrollen an mehreren Grenzen angeordnet. Bald können Reisende aus Frankreich, Österreich, Dänemark und der Schweiz diese wieder ungehindert passieren. Quelle
WeiterlesenKindesmissbrauch in Münster – Herbert Reul: „Wir werden garantiert nie alle erwischen“
Ermittler haben in NRW erneut ein Netzwerk mutmaßlicher Pädokrimineller aufgedeckt. Innenminister Reul sieht noch viel Arbeit für die Behörden, die GroKo diskutiert über härtere Strafen. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer: „Ich hatte immer furchtbare Angst vor den Ultraschallbildern“
Innenminister Seehofer spricht über seine persönlichen Erfahrungen im Umgang mit Viren, kündigt seinen Ausstieg aus der Politik an und sagt, was er danach tun will. Quelle
WeiterlesenCorona-Proteste: Horst Seehofer fordert Kritiker zur Abgrenzung von Extremisten auf
Der Innenminister fordert die Initiatoren von Demos gegen die Corona-Maßnahmen auf, sich von Extremisten zu distanzieren. Gleichzeitig betonte er, das Recht auf Demonstrationen müsse gewährleistet werden. Quelle
WeiterlesenWahlrecht: Opposition wirft Innenminister Horst Seehofer Täuschungsmanöver vor
Horst Seehofer hat als Innenminister einen Reformvorschlag der SPD als verfassungswidrig moniert. Grüne, Linke und FDP kritisieren den Vorgang scharf – und wittern eher parteipolitische Motive. Quelle
WeiterlesenGrenzkontrollen: Horst Seehofer plant schrittweise Rückkehr zur Reisefreiheit
Zu Beginn der Coronakrise schlossen sich Deutschlands Grenzen. Nun will Innenminister Seehofer die Kontrollen lockern. Was ab Samstag gilt und was ab Mitte Juni – der Überblick. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Armin Laschet treibt Diskussion um Grenzöffnungen voran
Die Kritik an Innenminister Seehofer wegen der Grenzschließungen wächst. NRW-Regierungschef Laschet will Quarantäneregeln für Rückkehrer aus anderen europäischen Ländern lockern. Merkel suchte das Gespräch mit Macron. Quelle
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