Samsung-Erbe und Topmanager Lee Jae Yong darf sich auf eine vorzeitige Haftentlassung freuen. Justizminister Park Beom Kye begründete den Schritt mit der wirtschaftlichen Lage des Landes. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Justizminister
EuGH-Gutachten: Richterabordnung in Polen »äußerst problematisch«
In Polen ist seit einer Justizreform der Justizminister gleichzeitig Generalstaatsanwalt. Das sei zu viel Machtfülle, befindet nun ein Gutachten im Auftrag des Europäischen Gerichtshofs. Quelle
WeiterlesenAlfred Sauter: CSU-Politiker tritt aus Fraktion aus
Der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter steht in der Maskenaffäre unter Druck. Um einem möglichen Ausschlussverfahren zuvorzukommen, hat der CSU-Politiker nun seine Fraktionsmitgliedschaft gekündigt. Quelle
WeiterlesenCorona-Maskenaffäre: Ermittlungen gegen Bayerns Ex-Justizminister Alfred Sauter (CSU)
Im Korruptionsskandal der Union wird nach SPIEGEL-Informationen nun auch gegen den früheren bayerischen Justizminister Alfred Sauter ermittelt. Durchsuchungsmaßnahmen wurden bereits angeordnet. Quelle
WeiterlesenUSA: Justizminister William Barr erwägt offenbar Rücktritt vor Amtsende von Donald Trump
Anders als Donald Trump zweifelt dessen Justizminister William Barr das Ergebnis der US-Wahl nicht an. Das Verhältnis der beiden ist offensichtlich schwer beschädigt. Nun könnte Barr Konsequenzen ziehen. Quelle
WeiterlesenUSA: William Barr sieht »Keine Beweise« für Behauptung von Donald Trump vom Wahlbetrug
Gegenwind statt Rückendeckung: Justizminister William Barr weist die Behauptung von US-Präsident Donald Trump zurück, sein Rivale Joe Biden habe auf illegalem Weg die Wahlen am 3. November gewonnen. Dafür gebe es keine Hinweise. Quelle
WeiterlesenChris Christie wendet sich von Donald Trump ab: „Ich habe mich geirrt“
Er wollte unter Donald Trump Vizepräsident oder Justizminister werden: Chris Christie lief dem US-Präsidenten anscheinend bedingungslos hinterher – bis er selbst an Covid-19 erkrankte. Quelle
WeiterlesenUSA: Donald Trump ruft Justizminister zu Ermittlungen gegen Joe Biden auf
Im Wahlkampfendspurt fordert US-Präsident Trump Justizminister Barr auf, Untersuchungen gegen Herausforderer Biden einzuleiten. Dabei stützt er sich auf fragwürdige Berichte. Quelle
WeiterlesenTrump-Regierung will Demonstranten wegen „Aufruhrs“ anklagen
Im Wahlkampf profiliert sich Donald Trump als „Law and Order“-Präsident – und sein Justizminister schlägt drastische Anklagen gegen Protestteilnehmer vor. Ihnen könnten lange Haftstrafen drohen. Quelle
WeiterlesenSouth Dakota: Justizminister offenbar in tödlichen Verkehrsunfall verwickelt
Jason Ravnsborg, Justizminister des US-Bundesstaats South Dakota, hat offenbar bei einem Verkehrsunfall einen Menschen getötet. Er dachte angeblich, er habe einen Hirsch angefahren. Quelle
Weiterlesen