Urteil in Bayern Kirchenasyl schützt nicht vor Abschiebung

Nicht anerkannte Flüchtlinge, die Schutz in Kirchen suchen, haben keinen Anspruch auf Aussetzung ihrer Abschiebung. Das hat das Oberlandesgericht München in einem Fall aus Freising entschieden. Donnerstag, 03.05.2018   12:12 Uhr Einem bayerischen Gerichtsurteil zufolge schützt Kirchenasyl grundsätzlich nicht vor Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts in Deutschland. Eine entsprechende Entscheidung verkündete

Weiterlesen

Schweden-Star Die Fußball-WM muss auf Ibrahimovic verzichten

Für Zlatan Ibrahimovic gibt es doch keinen Rücktritt vom Rücktritt: Der schwedische Fußballstar wird nicht für die WM ins Nationalteam zurückkehren. Das hat er dem Verband seines Landes mitgeteilt. Ex-Nationalspieler Zlatan Ibrahimovic Donnerstag, 26.04.2018   14:49 Uhr Schwedens Stürmerstar Zlatan Ibrahimovic wird für die Fußball-Weltmeisterschaft nicht in die schwedische Nationalmannschaft

Weiterlesen

Urteil gegen Google – Unternehmen sind keine »Ersatzgesetzgeber«

Google will keinen E-Mail-Support leisten. Das deutsche Telemediengesetz sieht für kommerzielle Unternehmen vor, dass diese auf ihrer Webseite den Nutzern mitteilen müssen, wie »die schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation möglich« ist. Auch eine E-Mail-Adresse muss für diesen Zweck genannt werden. Doch wie die Verbraucherschützer der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) und

Weiterlesen

Ostermärsche Krieg, Krieg, Krieg

Ostern war mal die Zeit der Friedensmärsche. Das ist vorbei. Die Leute wollen gar keinen Frieden. Ohne Krieg fehlt ihnen was. Darum bereiten sie ihn vor. Plakat beim Ostermarsch in Berlin Montag, 02.04.2018   14:22 Uhr In der Woche vor Ostern wurde gemeldet, es würden jetzt Vorbereitungen dafür getroffen, dass

Weiterlesen