Subway, die größte Fast-Food-Kette der Welt, steht in Kalifornien vor einem unappetitlichen Rechtsstreit. Kläger haben das beliebte »Tuna Sandwich« im Labor untersuchen lassen, mit überraschendem Ergebnis. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Kläger
Volkswagen: VW will nach BGH-Urteil zu Dieselskandal Kunden entschädigen
Volkswagen will nach dem höchstrichterlichen Urteil zum Abgasskandal auf verbleibende Kläger zugehen. Doch nicht alle sollen profitieren. Quelle
WeiterlesenKritik an Datenspeicherung Verfassungsbeschwerde gegen nachgebessertes BKA-Gesetz
Das Bundesverfassungsgericht wird sich erneut mit dem BKA-Gesetz befassen. Mehrere Kläger wehren sich gegen, aus ihrer Sicht, unverhältnismäßige Datenspeicherung. Uli Deck/ DPA Das BKA-Gesetz wird erneut Thema der Karlsruher Verfassungsrichter. Mittwoch, 04.09.2019 16:32 Uhr Das nachgebesserte BKA-Gesetz wird abermals zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. Das Bundeskriminalamt (BKA) könne
WeiterlesenAngebliche Lügen in der Brexit-Kampagne Boris Johnson droht Prozess
Hat Boris Johnson in der Brexit-Kampagne gelogen? Ein privater Kläger wirft dem früheren britischen Außenminister genau das vor und fordert nun rechtliche Konsequenzen. Andrew Yates/REUTERS Boris Johnson wird als möglicher Nachfolger von Premierministerin May gehandelt Freitag, 24.05.2019 09:43 Uhr Boris Johnson war einer der führenden Protagonisten in der erfolgreichen
WeiterlesenGerichtsurteil Mietpreisbremse in Baden-Württemberg ungültig
Die Mietpreisbremse soll vor zu hohen Mieten schützen. In Baden-Württemberg können sich Kläger aber nicht mehr auf die vom Land erlassene Verordnung berufen: Sie ist laut Landgericht Stuttgart unwirksam. Stuttgart (Archiv) Mittwoch, 13.03.2019 20:03 Uhr Die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg ist unwirksam. Das Landgericht Stuttgart hält die vom Land erlassene
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Die Mietpreisbremse soll vor zu hohen Mieten schützen. In Baden-Württemberg können sich Kläger aber nicht mehr auf die vom Land erlassene Verordnung berufen: Sie ist laut Landgericht Stuttgart unwirksam. Stuttgart (Archiv) Mittwoch, 13.03.2019 20:03 Uhr Die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg ist unwirksam. Das Landgericht Stuttgart hält die vom Land erlassene
WeiterlesenGericht in Koblenz „Reichsbürger“ müssen Waffen abgeben
Ein Kläger sah die Bundesrepublik als „Organisation einer Modalität einer Fremdherrschaft“: Er und andere „Reichsbürger“ dürfen laut einer Gerichtsentscheidung von den Behörden nun entwaffnet werden. Bei „Reichsbürgern“ sichergestellte Waffen in Wuppertal 2016 Dienstag, 18.12.2018 13:13 Uhr Wer als Anhänger der „Reichsbürgerbewegung“ die deutschen Gesetze leugnet, hat kein Recht, Waffen
WeiterlesenKlagen gegen EZB-Aufsicht Verstößt die Bankenkontrolle gegen die Verfassung?
Das Bundesverfassungsgericht muss über die Bankenaufsicht durch die EZB entscheiden. Mehrere Kläger bezweifeln deren rechtliche Grundlage und befürchten unkontrollierbare Haftungsrisiken für Deutschland. Zweiter Senat des Bundesverfassungsgerichts, Vorsitzender Voßkuhle (M.) Dienstag, 27.11.2018 15:57 Uhr Die Klagen wurden bereits vor vier Jahren eingereicht – von heute an verhandelt das Bundesverfassungsgericht über
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Das Bundesverfassungsgericht muss über die Bankenaufsicht durch die EZB entscheiden. Mehrere Kläger bezweifeln deren rechtliche Grundlage und befürchten unkontrollierbare Haftungsrisiken für Deutschland. Zweiter Senat des Bundesverfassungsgerichts, Vorsitzender Voßkuhle (M.) Dienstag, 27.11.2018 15:57 Uhr Die Klagen wurden bereits vor vier Jahren eingereicht – von heute an verhandelt das Bundesverfassungsgericht über
WeiterlesenSchadensersatz im Dieselskandal Rechtsdienstleister kündigt weitere Klagen gegen VW an
Der Rechtsdienstleister MyRight vertritt Tausende Kläger im Streit über manipulierte Dieselautos. Nun sollen 13.000 Schadensersatzklagen hinzukommen – und weitere werden geprüft. Getty Images VW-Werk in Wolfsburg Donnerstag, 13.09.2018 16:17 Uhr Im Rechtsstreit um Schadensersatz für manipulierte Dieselautos von Volkswagen will die Klägerseite nachlegen. Der Rechtsdienstleister MyRight kündigte 13.000 weitere
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