Vor dem Koalitionsausschuss setzt die SPD die Union mit der Forderung nach einem weiteren Kinderbonus für bedürftige Familien unter Druck. Die Grünen verlangen in der Coronakrise sozialpolitisch noch mehr. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Koalitionsausschuss
News: Corona, Impfung, Ursula von der Leyen, EU, Armin Laschet, Angela Merkel, Portugal
Das Impfdesaster der EU. Die interessanten politischen Paarungen beim Koalitionsausschuss. Und: hilfsbereite Soldaten. Das ist die Lage am Mittwoch. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz plant sein neues Konjunkturpaket – ohne Autoprämie
Im Bundesfinanzministerium kursiert eine achtseitige Vorlage für den Koalitionsausschuss. Hier erfahren Sie, was darin steht und was nicht. Quelle
WeiterlesenNeue SPD-Chefs beim Koalitionsausschuss Ein bisschen Frieden
Harmonie first: Zum ersten Mal waren die neuen SPD-Chefs im Koalitionsausschuss mit dabei, aber an die strittigen Fragen wagte man sich nicht heran. Die GroKo will sich friedliche Weihnachten gönnen. Sozialdemokraten Esken und Walter-Borjans auf dem Weg zum Kennenlerntreffen mit der Unionsführung Donnerstag, 19.12.2019 22:55 Uhr Hat man sich
WeiterlesenNachtsitzung im Kanzleramt Klimaeinigung verzögert sich – Klingbeil wirbt für Verständnis
Freitagmorgen – und noch keine Einigung: Der Koalitionsausschuss streitet weiter, wie teuer die neue deutsche Klimapolitik werden darf. Die Herausforderung sei „gewaltig“, sagt der SPD-Generalsekretär. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE Es war spät, es wird später: Das Klimakabinett tritt im Kanzleramt nun erst um 13 Uhr zusammen Freitag, 20.09.2019 08:34 Uhr
WeiterlesenNachtsitzung im Kanzleramt Klimaeinigung verzögert sich – Klingbeil wirbt für Verständnis
Freitagmorgen – und noch keine Einigung: Der Koalitionsausschuss streitet weiter, wie teuer die neue deutsche Klimapolitik werden darf. Die Herausforderung sei „gewaltig“, sagt der SPD-Generalsekretär. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE Es war spät, es wird später: Das Klimakabinett tritt im Kanzleramt nun erst um 13 Uhr zusammen Freitag, 20.09.2019 08:34 Uhr
WeiterlesenViele offene Fragen Koalition ringt in Marathonsitzung um Klima-Strategie
Sei mehr als elf Stunden wird verhandelt und gestritten: Doch auch am frühen Freitagmorgen hat der Koalitionsausschuss noch keine Ergebnisse in der Klima-Frage gefunden. Es hakt offenbar an mehreren Stellen. Kay Nietfeld/ DPA Protestplakat vor dem Bundeskanzleramt: Lange Nacht der Klima-Fragen Freitag, 20.09.2019 04:55 Uhr Die Berichterstattung über den
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Sei mehr als elf Stunden wird verhandelt und gestritten: Doch auch am frühen Freitagmorgen hat der Koalitionsausschuss noch keine Ergebnisse in der Klima-Frage gefunden. Es hakt offenbar an mehreren Stellen. Kay Nietfeld/ DPA Protestplakat vor dem Bundeskanzleramt: Lange Nacht der Klima-Fragen Freitag, 20.09.2019 04:55 Uhr Die Berichterstattung über den
WeiterlesenGroKo Koalitionsspitzen tagen nach Grundrente-Streit bei Merkel
Es geht um die Politik der Bundesregierung in den kommenden Monaten: Die Spitzen von Union und SPD sind im Kanzleramt zum Koalitionsausschuss eingetroffen. Gibt es eine Einigung über die Grundrente? Olaf Scholz kommt zum Koalitionsausschuss ins Kanzleramt Mittwoch, 13.02.2019 19:07 Uhr Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind
WeiterlesenKoalitionsausschuss Teilnehmer schweigen über Verlauf des Spitzentreffens – bis 7 Uhr
Der erste Koalitionsausschuss der Regierungsparteien ist nach knapp vier Stunden zu Ende gegangen. Über mögliche Ergebnisse wurde bisher nichts bekannt. Am frühen Morgen soll es erste Erklärungen von Teilnehmern geben. Scholz, Nahles und Merkel Mittwoch, 27.06.2018 05:50 Uhr Die Große Koalition ringt angesichts des Asylstreits in der Union um
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