Ministerpräsident Kretschmann und die Südwest-CDU haben ihren nächsten Koalitionsvertrag vorgestellt. Er liest sich wie ein grünes Grundsatzprogramm. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Koalitionsvertrag
Hamburg: SPD und Grüne stellen von Coronakrise geprägten Koalitionsvertrag vor
SPD und Grüne feierten ihr Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg – dann kam die Coronakrise. Ihr neuer Koalitionsvertrag ist davon geprägt, Bürgermeister Tschentscher kündigt „sehr schwere Jahre“ an. Quelle
WeiterlesenThüringen: „Die FDP hat sich von Faschisten ins Amt wählen lassen“ – DER SPIEGEL – Politik
Bodo Ramelow wollte sich heute als Ministerpräsident von Thüringen bestätigen lassen – der Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung seiner Linken mit SPD und Grünen war bereits unterschrieben. Doch es kam anders: Der Landtag wählte mit 45 Stimmen überraschend den FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Ramelow erhielt 44 Stimmen, es gab eine
WeiterlesenReaktion auf SPD-Forderung CSU will Koalitionsvertrag nicht neu verhandeln
„Bloß weil ein Parteivorsitzender wechselt, verhandelt man keinen Koalitionsvertrag neu“: CSU-Chef Söder hat der Forderung des neuen SPD-Spitzenduos eine Absage erteilt. Dabei ist er sich mit CDU-Vize Bouffier einig. Odd Andersen/ AFP Markus Söder: „Welche Mannschaft verlässt denn nach einer Halbzeit das Spielfeld?“ Montag, 02.12.2019 02:55 Uhr Der CSU-Vorsitzende Markus
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WeiterlesenSachsen nach der Wahl Kenia-Partner einigen sich auf Koalitionsvertrag
Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen steht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, Grünen und SPD. Die Parteien kündigten gemeinsame Statements an. Kay Nietfeld/ DPA Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen: Koalitionsvertrag steht Samstag, 30.11.2019 18:54 Uhr Die Regierungsbildung in Sachsen ist abgeschlossen: CDU, Grüne und SPD stellen am
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Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen steht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, Grünen und SPD. Die Parteien kündigten gemeinsame Statements an. Kay Nietfeld/ DPA Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen: Koalitionsvertrag steht Samstag, 30.11.2019 18:54 Uhr Die Regierungsbildung in Sachsen ist abgeschlossen: CDU, Grüne und SPD stellen am
WeiterlesenRot-Schwarz-Grün in Brandenburg CDU-Parteitag stimmt für Kenia-Koalition
Nur drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen: Die Brandenburger CDU hat mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen gestimmt. Jetzt fehlt nur noch ein Votum. DPA/Bernd Settnik Sie wollen die Verantwortung: Delegierte stimmen beim Parteitag der Brandenburger CDU über die Tagesordnung ab Samstag, 16.11.2019 12:56 Uhr Die
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Nur drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen: Die Brandenburger CDU hat mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen gestimmt. Jetzt fehlt nur noch ein Votum. DPA/Bernd Settnik Sie wollen die Verantwortung: Delegierte stimmen beim Parteitag der Brandenburger CDU über die Tagesordnung ab Samstag, 16.11.2019 12:56 Uhr Die
WeiterlesenBrandenburg SPD-Parteitag stimmt Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen zu
Keine Gegenstimme, eine Enthaltung: Auf einem außerordentlichen Parteitag hat die Brandenburger SPD den ausgehandelten Koalitionsvertrag befürwortet. CDU und Grüne müssen noch zustimmen. Monika Skolimowska/dpa Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (l.) und Erik Stohn, Generalsekretär der SPD Brandenburg, stimmen für den Koalitionsvertrags Freitag, 15.11.2019 22:07 Uhr Zweieinhalb Monate ist die Landtagswahl
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