Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen künftig eine Kommission einrichten, die den Gesundheitszustand des Präsidenten beurteilen darf und ihn auf Amtsfähigkeit überprüfen kann. Donald Trump ist dagegen. Quelle
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TV-Duell: Donald Trump will keine Regeländerungen
Nach der Fernsehdebatte zwischen Donald Trump und Joe Biden hatte die zuständige Kommission Konsequenzen angekündigt. Doch Trump sieht sich als Gewinner – und sträubt sich gegen Verschärfungen. Quelle
WeiterlesenSpanien: Oberstes Gericht setzt Kataloniens Regionalchef Quim Torra ab
Eine Kommission hatte seine Absetzung bereits im Januar verfügt, doch Kataloniens Regionalpräsident Quim Torra schöpfte alle rechtlichen Mittel aus. Sein Stellvertreter könnte umgehend Neuwahlen ausrufen. Quelle
WeiterlesenMindestlohn soll auf 10,45 Euro steigen
Der Mindestlohn soll schrittweise auf 10,45 Euro erhöht werden. Das empfiehlt die zuständige Kommission einstimmig. Quelle
WeiterlesenCoronakrise: EU-Kommission empfiehlt schrittweisen Abbau der Maßnahmen
Ursula von der Leyen hat die EU-Strategie zur Coronakrise vorgestellt. Die Kommission empfiehlt kleine, streng kontrollierte Schritte der Öffnung. Im Mai soll es eine Geberkonferenz geben, um Geld für die Herstellung eines Corona-Impfstoffs zu sammeln. Quelle
WeiterlesenFegebank verteidigt Aus für Globuli-Gremium – DER SPIEGEL – Politik
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck wollte im Rahmen einer Kommission den seit Monaten schwelenden Parteistreit über Globuli schlichten. Im Kern geht es darum, ob die Solidargemeinschaft für homöopathische Mittel aufkommen soll, sprich: diese von den Krankenkassen erstattet werden sollen oder nicht. In dieser Woche jedoch stoppte der Bundesvorstand der Grünen die
WeiterlesenEU-Kommission fordert einstweilige Verfügung gegen Polen – DER SPIEGEL – Politik
Im Streit um die Justizreform in Polen fordert die Europäische Kommission den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu einer einstweiligen Verfügung auf. Der EuGH solle die polnische Regierung damit veranlassen, die Arbeit der Disziplinarkammer am Obersten Gericht Polens auszusetzen, teilte EU-Justizkommissar Didier Reynders mit. Den Beschluss habe das Kommissionskollegium bei seiner Sitzung
WeiterlesenFrankreichs EU-Kandidatin durchgefallen Macron gibt von der Leyen Schuld am Goulard-Debakel
Das EU-Parlament lässt die französische Kandidatin für die Kommission mit großer Mehrheit durchfallen. Frankreichs Präsident Macron reagiert verstimmt – und hat Fragen an die künftige Kommissionschefin. OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX Gescheiterte Kandidatin Sylvie Goulard Donnerstag, 10.10.2019 19:19 Uhr Er habe doch alles mit Ursula von der Leyen besprochen gehabt, sagt Emmanuel
WeiterlesenFrankreichs EU-Kandidatin durchgefallen Macron gibt von der Leyen Schuld am Goulard-Debakel
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WeiterlesenBericht zu 737-Max-Absturz Indonesische Behörden sehen Mitschuld offenbar bei Boeing
Eine Kommission in Indonesien beleuchtet, wie es zum Absturz einer Boeing 737 Max der Lion Air kam, bei dem 189 Menschen starben. Ein Entwurf des Abschlussberichts geht angeblich hart mit dem Flugzeugbauer ins Gericht. REUTERS/Willy Kurniawan Eine geparkte Boeing 737 Max der Lion Air steht auf dem Flughafen Jakarta Montag,
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