Gesundheitsminister Jens Spahn konkretisiert seine Ideen zur Nachbesserung der Corona-Warn-App und reagiert damit auch auf Kritik an der Anwendung. Seine Pläne liegen dem SPIEGEL vor. Quelle
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Facebook, Twitter und Co. 50 Millionen Euro Bußgeld, wenn Netzwerke nicht mit dem BKA kooperieren
Das Justizministerium konkretisiert die geplante Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Sozialen Netzwerken drohen hohe Bußgelder, wenn sie sensible Inhalte nicht dem BKA melden. CLEMENS BILAN / EPA-EFE / REX „In Zukunft härter und effektiver verfolgt“ – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht Freitag, 13.12.2019 14:36 Uhr Facebook, Twitter und andere Betreiber sozialer Netzwerke müssen
WeiterlesenJuso-Chef vor SPD-Parteitag Kühnert legt nach
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert konkretisiert im Gespräch mit dem SPIEGEL seine Vorstellungen für die Zukunft der SPD: Er will die Mitglieder konsequent beteiligen – und distanziert sich vom Stil des Vizekanzlers Olaf Scholz. Fabrizio Bensch/ REUTERS Kevin Kühnert: „Ich will den Leuten ihre Individualität in Alltag und Lifestyle nicht ausreden“
WeiterlesenJuso-Chef vor SPD-Parteitag Kühnert legt nach
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert konkretisiert gegenüber dem SPIEGEL seine Vorstellungen für die Zukunft der SPD: Er will die Mitglieder konsequent beteiligen – und distanziert sich vom Stil des Vizekanzlers Olaf Scholz. Fabrizio Bensch/ REUTERS Kevin Kühnert: „Ich will den Leuten ihre Individualität in Alltag und Lifestyle nicht ausreden“ Freitag, 06.12.2019
WeiterlesenEckpunktepapier Seehofer will Asylanträge bereits vor Einreise nach Europa prüfen lassen
Innenminister Seehofer konkretisiert seine Pläne für ein neues europäisches Asylsystem. Künftig soll es an den Außengrenzen eine verpflichtende Vorprüfung geben – auch, um die Weiterwanderung innerhalb der EU zu erschweren. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Horst Seehofer: „Wir brauchen einen Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa“ Sonntag, 17.11.2019 19:59 Uhr Bundesinnenminister Horst
WeiterlesenEckpunktepapier Seehofer will Asylanträge bereits vor Einreise nach Europa prüfen lassen
Innenminister Seehofer konkretisiert seine Pläne für ein neues europäisches Asylsystem. Künftig soll es an den Außengrenzen eine verpflichtende Vorprüfung geben – auch, um die Weiterwanderung innerhalb der EU zu erschweren. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Horst Seehofer: „Wir brauchen einen Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa“ Sonntag, 17.11.2019 19:59 Uhr Bundesinnenminister Horst
WeiterlesenPläne der GroKo Was hinter dem neuen Ärger ums Klima steckt
Die Bundesregierung konkretisiert ihre Klimapläne – und schwächt sie ab. Umweltministerin Svenja Schulze weist die Kritik daran zurück. Die Hintergründe. Kay Nietfeld/ DPA Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Kanzlerin Angela Merkel: Überwachung der Klimaziele „glasklar im Gesetz verankern“ Montag, 07.10.2019 18:30 Uhr Die Kanzlerin ist in Sachen Klima unterwegs: Im
WeiterlesenInvestitionen für Klimaschutz Scheuer setzt auf Schiene, Nahverkehr und E-Autos
Das Verkehrsministerium hat seine Pläne zu Klima-Investitionen konkretisiert. Dabei stehen vier Punkte im Vordergrund. Unter anderem sollen E-Autos stärker gefördert werden. Verkehrsminister Scheuer hat seine Pläne konkretisiert Freitag, 13.09.2019 11:22 Uhr Mit Milliarden-Investitionen plant Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den Klimaschutz im Verkehr voranzubringen. Das geht aus einem Entwurf hervor,
WeiterlesenRyzen Threadripper 3000 – AMD bestätigt neue Generation für 2019
AMD hat die Pläne für 2019 konkretisiert: Nach den Ryzen-3000-CPUs Mitte 2019 soll auch eine neue Generation der Threadripper-Prozessoren noch in diesem Jahr erscheinen. Update, 7. März 2019: AMD hat gestern in einer Präsentation für Investoren (via AnandTech) neben vielen aktuellen Geschäftszahlen auch Einblicke auf das kommende Lineup der GPU-
WeiterlesenPlan der Regierung Geringverdiener sollen von 2019 an geringere Sozialabgaben zahlen
Die Große Koalition konkretisiert ihre Pläne, um Geringverdiener zu entlasten: Von 2019 an sollen Bürger erst ab 1300 Euro Monatseinkommen volle Sozialabgaben zahlen, ihre Rente soll darunter nicht leiden. Arbeitsminister Hubertus Heil Mittwoch, 04.07.2018 09:57 Uhr Arbeitsminister Hubertus Heil will Geringverdiener bei den Rentenbeiträgen entlasten. „Geringverdiener müssen mehr Geld
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