Angebliche Finanzierung von Clinton-Wahlkampf AfD muss Falschmeldung richtigstellen

Das Berliner Landgericht hat die AfD dazu verurteilt, eine Richtigstellung zu veröffentlichen: Die Partei hatte behauptet, das Bundesumweltministerium hätte den Präsidentschafts-Wahlkampf von Hillary Clinton mitfinanziert. AfD-Politiker Pazderski Montag, 30.07.2018   16:53 Uhr Das Bundesumweltministerium (BMU) hat sich in einem Rechtsstreit vor dem Berliner Landgericht gegen die AfD durchgesetzt. Nach einem

Weiterlesen

Urteil zum Sportwagen 911 Tochter des früheren Porsche-Designers scheitert mit Millionenklage

Das Landgericht in Stuttgart hat eine Klage zum Urheberrecht des Porsche 911 abgewiesen. Für das Design hatte die Tochter des ehemaligen Chefdesigners 20 Millionen Euro gefordert. Das Porsche 911 Speedster-Konzept (Symbolbild) Donnerstag, 26.07.2018   14:11 Uhr Die Tochter des früheren Porsche-Chefdesigners Erwin Komenda ist mit einer Millionenklage gegen den Autohersteller

Weiterlesen

Landgericht Tübingen Negativzinsen für Riester-Sparer erlaubt

Dürfen Banken negative Zinsen auf Sparer abwälzen? Ein Landgericht hat nun entschieden: Im Fall von Riester-Sparplänen offensichtlich schon – solange es keine unangemessene Benachteiligung gibt. Kreissparkasse Tübingen (Symbolbild) Freitag, 29.06.2018   12:58 Uhr Negative Zinsen in einem Riester-Sparplan zur Altersvorsorge sind nach Ansicht des Landgerichts Tübingen nicht per se unzulässig.

Weiterlesen

Landgericht Tübingen Negativzinsen für Riester-Sparer erlaubt

Dürfen Banken negative Zinsen auf Sparer abwälzen? Ein Landgericht hat nun entschieden: Im Fall von Riester-Sparplänen offensichtlich schon – solange es keine unangemessene Benachteiligung gibt. Kreissparkasse Tübingen (Symbolbild) Freitag, 29.06.2018   12:58 Uhr Negative Zinsen in einem Riester-Sparplan zur Altersvorsorge sind nach Ansicht des Landgerichts Tübingen nicht per se unzulässig.

Weiterlesen

Revisionsprozess in Hamburg Gruppenvergewaltigung einer 14-Jährigen – Gericht verhängt höhere Strafen

Das Hamburger Landgericht hat im Revisionsprozess zur Gruppenvergewaltigung einer 14-Jährigen in Harburg ein Urteil gefällt. Drei der fünf Angeklagten müssen nun ins Gefängnis. Angeklagte vor Gericht (Archiv) Mittwoch, 06.06.2018   16:39 Uhr Nach der Gruppenvergewaltigung eines 14-jährigen Mädchens im Hamburger Stadtteil Harburg sind drei der fünf Angeklagten in einem Revisionsprozess

Weiterlesen

Sexuelle Nötigung Freiheitsstrafe für früheren Präsidenten der Münchner Musikhochschule

Das Münchner Landgericht hat den ehemaligen Präsidenten der Musikhochschule München wegen sexueller Nötigung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Vom Vorwurf der Vergewaltigung wurde er freigesprochen. Angeklagter Mauser vor Gericht (Archiv) Mittwoch, 16.05.2018   20:06 Uhr Der frühere Präsident der Münchner Musikhochschule, Siegfried Mauser, ist wegen sexueller Nötigung schuldig gesprochen worden. Das

Weiterlesen