Erst im zweiten Wahlgang erhielt Reiner Haseloff im Landtag die nötige Mehrheit für das Amt des Ministerpräsidenten. Bei den Grünen gibt nun nach SPIEGEL-Informationen Bedenken, ob alles mit rechten Dingen zuging. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Landtag
Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff im zweiten Versuch zum Regierungschef gewählt
Im ersten Wahlgang scheiterte er, dann hat es Reiner Haseloff geschafft: Der CDU-Politiker wurde im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Reiner Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen
Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt verfügt im Landtag über eine deutliche Mehrheit – aber bei der Ministerpräsidentenwahl ist der CDU-Politiker Reiner Haseloff jetzt im ersten Wahlgang gescheitert. Quelle
WeiterlesenRechtsextreme Verbindungen: Ehemaliger NPD-Kandidat arbeitet bei Brandenburger AfD-Fraktion
Mehrere Mitarbeiter der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag stehen laut einer Recherche des »rbb« Organisationen nahe, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Einige davon schrieb die Partei selbst auf eine Unvereinbarkeitsliste. Quelle
WeiterlesenSchleswig-Holstein: SPD-Kandidat soll Ministerpräsident Daniel Günther herausfordern
Im kommenden Jahr wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Bei den Sozialdemokraten galt Landeschefin Midyatli als Favoritin für die Spitzenkandidatur. Doch nach SPIEGEL-Informationen kommt es anders. Quelle
WeiterlesenThüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow
Der Antrag im Thüringer Landtag galt von vornherein als Inszenierung: Die AfD-Fraktion um Björn Höcke war mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow chancenlos. Quelle
WeiterlesenBaden-Württemberg: Landtag wählt AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht
Die Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg haben einen Kandidaten der AfD ins Landesverfassungsgericht gehievt. Auch andere Fraktionen stimmten für ihn. Die SPD findet die Wahl unverständlich. Quelle
WeiterlesenThüringen: Fraktionsstatus der FDP im Landtag gefährdet
Nach dem Austritt der Abgeordneten Ute Bergner ist die FDP im Landtag von Thüringen nur noch zu viert. Laut Abgeordnetengesetz fehlt der Fraktion damit eine Person für ihren Status. Quelle
WeiterlesenGenderverbot: CDU stimmt in Hessen gegen AfD-Antrag – der eigentlich von der CDU ist
Die hessische AfD hat im Landtag ein Gendern-Verbot eingebracht – und wurde von den übrigen Parteien abgewatscht. Auch die CDU stimmte dagegen. Allerdings war der Antrag fast wortgleich mit einem der Christdemokraten. Quelle
WeiterlesenThüringen: Das Neuwahl-Geschacher von Erfurt
Wird im Herbst in Thüringen gewählt? Noch immer wird im Landtag um die Selbstauflösung gerungen. Die Linke fordert nun, FDP-Chef Lindner möge sich einschalten – damit ausgerechnet Ex-Ministerpräsident Kemmerich hilft. Quelle
Weiterlesen