Anfang Januar lehnte ein britisches Gericht die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die USA ab. Nun kommt es zum Berufungsverfahren – und auf einen wichtigen Zeugen muss die Anklage künftig wohl verzichten. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: lehnte
Ursula von der Leyen lässt Stabschef auf Einladung aus der Ukraine antworten
Der ukrainische Präsident hatte Ursula von der Leyen zu einer Unabhängigkeitsfeier eingeladen. Die EU-Kommissionschefin lehnte ab, antwortete aber nicht selbst. Das Vorgehen sorgt nun für Verstimmungen. Quelle
WeiterlesenBrandenburg: AfD darf weiter als »rechtsextremer Verdachtsfall« bezeichnet werden
Die Brandenburger AfD hat eine juristische Niederlage erlitten: Das Landesverfassungsgericht lehnte einen Eilantrag der Partei gegen eine Einstufung durch den Verfassungsschutz ab. Quelle
WeiterlesenAfD: Andreas Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Parteiausschluss
Niederlage für Andreas Kalbitz: Das Landgericht Berlin lehnte den Eilantrag des AfD-Politikers gegen seinen Parteiausschluss ab. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer fordert Studie – über Gewalt gegen Polizisten
Eine Untersuchung zu rassistischen Kontrollen durch die Polizei lehnte Horst Seehofer ab, auch weil diese ohnehin verboten seien. Den Innenminister treibt dafür ein anderes Forschungsvorhaben um. Quelle
WeiterlesenMontenegro Tumulte bei Billigung von neuem Kirchengesetz
Im Parlament von Montenegro ist es zu Ausschreitungen gekommen. Die proserbische Opposition lehnte sich gegen ein umstrittenes Kirchengesetz auf. Schon zuvor hatte es Proteste gegeben. Risto Bozovic/ AP Proteste in der Hauptstadt von Montenegro, Podgorica Freitag, 27.12.2019 11:01 Uhr Das Parlament in Montenegro hat nach chaotischen Szenen mit den
WeiterlesenUrteil zu La-Liga-Partie in den USA Atlético Madrid darf nicht in Miami spielen
Die spanische Fußballliga will Spiele der Primera División in den USA austragen. Ein spanisches Gericht lehnte eine einstweilige Verfügung nun ab, der Fall wird im Februar verhandelt. REUTERS/Javier Barbancho Diego Costa spielt mit Atlético in Spanien gegen Villarreal Freitag, 15.11.2019 15:10 Uhr Das Erstligaspiel zwischen dem FC Villarreal und
WeiterlesenEU-Kommission Ungarn schlägt EU-Botschafter als neuen Kandidaten vor
Das Europaparlament lehnte Ungarns Kandidaten für den Posten eines EU-Kommissars ab. Nun hat das Land einen neuen Anwärter ausgewählt. Ursula von der Leyen will auch Rumänien um einen Alternativvorschlag bitten. James Arthur Gekiere/ BELGA/ picture alliance EU-Botschafter Oliver Varhelyi: Ungarns Alternativvorschlag Montag, 30.09.2019 19:34 Uhr Nach dem Scheitern seines
WeiterlesenKonflikt mit Iran Saudi-Arabien schließt sich US-Mission im Persischen Golf an
Die Bundesregierung lehnte eine Teilnahme an einer von den USA geführten Mission im Persischen Golf ab, Großbritannien schloss sich hingegen an. Nun hat die Trump-Regierung einen weiteren Partner gewonnen. ATTA KENARE/ AFP Iranische Soldaten unterwegs in der Straße von Hormus (Archivfoto) – die Meerenge im Persischen Golf ist strategisch bedeutend
WeiterlesenAnzeige gegen „Die Rechte“ abgelehnt Zentralrat der Juden kritisiert Staatsanwaltschaft Dortmund
Die Partei „Die Rechte“ warb auf Plakaten mit Nazi-Rhetorik. Eine Anzeige wegen Volksverhetzung lehnte die Staatsanwaltschaft Dortmund ab – der Zentralrat der Juden warnt vor einem Freibrief für Rechte. Roland Weihrauch/ dpa Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden Mittwoch, 31.07.2019 12:41 Uhr Wegen antisemitischer Plakate wurde die rechtsextreme
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