Ab Mittwoch geht Deutschland erneut in den Shutdown. Grüne und Linken unterstützen die Entscheidung, stellen jedoch zusätzliche Forderungen – unter anderem wollen sie ein Gesetz zum Umgang mit künftigen Pandemien. Quelle
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Corona-Maßnahmen: Frank-Walter Steinmeier über Weihnachts-Lockdown
An diesem Mittwoch fährt Deutschland runter. Doch bei vielen ist die Verunsicherung groß, besonders wegen der Feiertage. Sehen Sie hier die Corona-Ansprache des Bundespräsidenten. Quelle
WeiterlesenMarkus Söder zu Corona-Maßnahmen in Bayern: »Wir müssen nachlegen«
Ab Mittwoch sollen in Bayern schärfere Corona-Maßnahmen gelten. Vor der Abstimmung im Landtag hat Ministerpräsident Söder eine Regierungserklärung abgegeben – und plädiert für einen harten Lockdown nach Weihnachten. Quelle
WeiterlesenCoronakrise: Teil-Lockdown wird bis zum 10. Januar verlängert
Bund und Länder haben bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Bayern Regierungschef Markus Söder stellte die Möglichkeit noch schärferer Auflagen in Aussicht. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Abstimmung über Rundfunkbeitrag: Showdown in Magdeburg
Am Mittwoch wird im Medienausschuss Sachsen-Anhalt erneut zum Rundfunkbeitrag verhandelt – und womöglich die Kenia-Koalition platzen. Wird noch eine Lösung gefunden? In der CDU offenbart sich die Führungslosigkeit. Quelle
WeiterlesenCorona: 17.000 Anträge auf Novemberhilfen – binnen eines Tages
Unternehmen, Selbstständige, Künstler: Wer vom Shutdown betroffen ist, ist auf Geld vom Staat angewiesen. Seit Mittwoch ist das Antragsportal geöffnet – und verzeichnet prompt einen Run. Quelle
WeiterlesenRegierungserklärung von Angela Merkel zu den Corona-Beschlüssen – Livestream
Bund und Länder haben am Mittwoch eine erneute Verschärfung der Corona-Auflagen beschlossen. Verfolgen Sie die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin dazu jetzt im Livestream. Quelle
WeiterlesenBundestag: Aktuelle Stunde zu AfD-nahen Störern
Gäste der AfD hatten am Mittwoch Abgeordnete im Reichstagsgebäude bedrängt und gefilmt. Über diesen Eklat wurde heute im Bundestag gestritten – es ging zur Sache. Quelle
WeiterlesenBundestag: Debatte über AfD-Störer – »Angriff auf das freie Mandat«
Am Mittwoch hatten AfD-Gäste im Bundestag Abgeordnete bedrängt und beschimpft. Nun beschäftigt sich das Parlament mit den Vorfällen. Vertreter der anderen Parteien greifen die Rechtspopulisten scharf an. Quelle
WeiterlesenCorona-Demo in Berlin: Polizei zieht Bilanz – 365 Festnahmen, 77 verletzte Beamte
Gegner der Corona-Maßnahmen stießen in Berlin am Mittwoch heftig mit der Polizei zusammen – es gab 365 Festnahmen, 77 Polizisten wurden verletzt. Berlins Polizeipräsidentin sieht enormes Gewaltpotenzial bei den Protestlern. Quelle
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