Diesmal sollte es schnell und unbürokratisch gehen – doch das bescherte Gesundheitsminister Spahn ein neues Problem: die Betrugsfälle in Corona-Testzentren. Nun wurden die Konsequenzen diskutiert. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: neues
Amazon vernichtet laut Greenpeace weiterhin Neuware
Eigentlich soll ein neues Gesetz die Vernichtung von Rücksendungen bei Versandhändlern verhindern. Doch laut Recherchen von Greenpeace setzt Amazon die umstrittene Praxis in Deutschland fort. Quelle
WeiterlesenArmin Laschet will schnelle Umsetzung des Klimaschutzgesetzes
Nach dem Beschluss für ein neues Klimaschutzgesetz will CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet noch in der aktuellen Wahlperiode Lösungen. Die FDP hält das »Hauruckverfahren« für überstürzt. Quelle
WeiterlesenFleischindustrie: Zeitarbeitsfirmen reichen Verfassungsbeschwere ein
Durch ein neues Gesetz sind in der Fleischindustrie unter anderem Werkverträge verboten, Leiharbeit wurde erschwert. Zeitarbeitsfirmen fühlen sich in der Existenz bedroht – und klagen nun vor dem Bundesverfassungsgericht. Quelle
WeiterlesenKampf gegen Rassismus: Kabinett beschließt Eckpunkte für Demokratiefördergesetz
Lange haben Union und SPD über ein neues Gesetz zur Demokratieförderung gestritten. Nun hat sich das Kabinett auf 89 Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus verständigt – das Vorhaben könnte trotzdem noch scheitern. Quelle
WeiterlesenMicrosoft will EU-Daten auch in der EU verarbeiten
Ein neues Microsoft-Angebot lockt mit einer Art »EU-Datengrenze«: Ganz sicher vor dem Zugriff durch US-Behörden sind gespeicherte Daten dadurch aber noch nicht. Dazu müssten die Nutzer aktiv werden. Quelle
WeiterlesenKlimaschutz: Frankreich verabschiedet Verbot von kurzen Inlandsflügen
Es war eine der längsten Debatten in der Geschichte des französischen Parlaments – doch nun hat es für ein neues Klimaschutzgesetz gestimmt: Inlandsflüge werden verboten, sofern das Ziel auch gut per TGV erreichbar ist. Quelle
WeiterlesenUngarn: Viktor Orbán sichert sich mehr Einfluss auf Universitäten
Ein neues Gesetz vergrößert Viktor Orbáns Einfluss auf Ungarns Hochschulen. Neu eingesetzte Stiftungsräte stehen der Fidesz-Partei des Premierministers nahe – und können von außen nicht abberufen werden. Quelle
WeiterlesenAlbanien: Regierende Sozialisten liegen bei Parlamentswahl vorn
Eins der ärmsten Länder Europas wählt ein neues Parlament – und es sieht bisher nach einer dritten Amtszeit für den amtierenden Premier Edi Rama aus. Er hatte vor allem mit seinem Corona-Kurs geworben. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfungen in den USA: Wie Skeptiker das Comeback der US-Wirtschaft gefährden
Die USA haben bald mehr Impfstoff, als sie brauchen – und ein neues Problem: Viel zu wenige Menschen wollen sich immunisieren lassen. Unternehmen versuchen mit Anreizen, sie doch zu überzeugen. Quelle
Weiterlesen