Haftstrafe ausgesetzt Türkisches Gericht ordnet Freilassung des Oppositionspolitikers Berberoglu an

Der wegen Spionage-Vorwürfen verurteilte türkische Oppositionelle Enis Berberoglu ist auf freien Fuß gesetzt worden. Die Haftstrafe wurde jedoch nur für  die Dauer seines Mandats im Parlament ausgesetzt. Enis Berberoglu Donnerstag, 20.09.2018   21:04 Uhr Der Kassationsgerichtshof in der Türkei hat die Freilassung des wegen Geheimnisverrats verurteilten Oppositionsabgeordneten Enis Berberoglu angeordnet.

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Verfolgter Oppositioneller Auswärtiges Amt verhindert Abschiebung nach Tadschikistan

Am Montag hätte der tadschikische Oppositionelle Muhammad Sidiq Faizrahmonov abgeschoben werden sollen. Nun darf er vorerst bleiben, weil das Auswärtige Amt intervenierte. Ein ungewöhnlicher Vorgang. SPIEGEL ONLINE Muhammad Sidiq Faizrahmonov Dienstag, 21.08.2018   11:40 Uhr Schleswig-Holstein hat die geplante Abschiebung des tadschikischen Oppositionellen Muhammad Sidiq Faizrahmonov in seine Heimat in

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Verfolgter Oppositioneller Auswärtiges Amt verhindert Abschiebung nach Tadschikistan

Am Montag hätte der tadschikische Oppositionelle Muhammad Sidiq Faizrahmonov abgeschoben werden sollen. Nun darf er vorerst bleiben, weil das Auswärtige Amt intervenierte. Ein ungewöhnlicher Vorgang. SPIEGEL ONLINE Muhammad Sidiq Faizrahmonov Dienstag, 21.08.2018   11:40 Uhr Schleswig-Holstein hat die geplante Abschiebung des tadschikischen Oppositionellen Muhammad Sidiq Faizrahmonov in seine Heimat in

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Umstrittene Maßnahmen Türkei verabschiedet neues Anti-Terror-Gesetz

Eine Woche nach dem Ende des Ausnahmezustands hat die Türkei neue Anti-Terror-Gesetze. Oppositionelle befürchten eine dauerhafte Fortsetzung der Einschnitte in Bürgerrechte. Recep Tayyip Erdogan spricht vor dem türkischen Parlament (24. Juli 2018) Mittwoch, 25.07.2018   19:15 Uhr Das türkische Parlament hat ein Sicherheitsgesetz verabschiedet, das weitreichende Maßnahmen vorsieht. Die Mehrheit

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Türkei unter Erdogan Der ganz normale Ausnahmezustand

Nach zwei Jahren endet der Ausnahmezustand in der Türkei. Oppositionelle hoffen nun auf mehr Rechtsstaatlichkeit. Doch Präsident Erdogan hat seine absolute Herrschaft längst zementiert. Recep Tayyip Erdogan Mittwoch, 18.07.2018   18:04 Uhr Sie haben gemahnt und protestiert. Sie haben Zeitungstexte verfasst und Petitionen eingereicht. Zwei Jahre lang drängten Menschenrechtler, Oppositionelle,

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Opposition in Russland Nawalny kurzzeitig festgenommen

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist erneut festgenommen worden. Das teilte er über Twitter mit. Wenig später kam er wieder frei. Alexej Nawalny verlässt das Gebäude des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Donnerstag, 22.02.2018   14:47 Uhr Der russische OppositionspolitikerAlexej Nawaly hatte auf Twitter von seiner Festnahme berichtet. Nach einem Zahnarztbesuch

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Opposition in Russland Nawalny meldet seine Festnahme

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist offenbar erneut festgenommen worden. Das teilte er über Twitter mit. Alexej Nawalny verlässt das Gebäude des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Donnerstag, 22.02.2018   11:50 Uhr Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawaly hat auf Twitter geschrieben, dass er festgenommen worden sei. Er sei in Moskau beim Zahnarzt gewesen und

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