Wo im Juli drei Menschen starben, zeigte die rechtsextreme Partei »III. Weg« in Würzburg mit Leichentüchern bedeckte Puppen, dazu Porträts der Kanzlerkandidaten. Die Staatsanwaltschaft prüft nun doch, ob das eine Straftat war. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Partei
Russland: Bundesregierung fordert Aufklärung von Wahl-Unregelmäßigkeiten
Nachdem Präsident Putins Partei die Parlamentswahlen wie erwartet gewonnen hat, fordert die Bundesregierung, Betrugsvorwürfen der Opposition nachzugehen. So erhielt ein Kandidat fast hundert Prozent der Stimmen. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl 2021 im News-Update: Bodo Ramelow will bei Rot-Grün-Rot vermitteln
Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt auf eine Regierungsbeteiligung seiner Partei im Bund. Und: Laschet will ein Digitalministerium schaffen. Die Entwicklungen im Newsblog. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl 2021 im News-Update: «Hängt die Grünen»-Plakate laut Staatsrechtler doppeldeutig
Der Slogan der rechtsextremen Partei »III. Weg« kann als indirekter Mordaufruf verstanden werden. Aber ist er auch rechtswidrig? Das Problem liege in der Mehrdeutigkeit des Plakats, so Staatsrechtler Jochen Rozek. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenBundestagswahl in Sachsen: »Hängt die Grünen«-Plakate dürfen bleiben
Eine rechtsextreme Partei wirbt in Sachsen mit Plakaten, die als Mordaufrufe verstanden werden können. Die Stadt Zwickau möchte die Plakate abnehmen. Nun dürfen sie bleiben – aber mit einer Auflage. Quelle
WeiterlesenSSW vor dem Einzug in den Bundestag: Wikinger im Sakko
Der SSW ist die Partei der dänischen und friesischen Minderheit und tritt nach 60 Jahren wieder zu einer Bundestagswahl an. Die Grünen geben sich betont gelassen – haben ihr Programm aber ins Dänische übersetzt. Quelle
WeiterlesenZwickau: Rechtsextreme sollen umstrittene Wahlplakate abnehmen
Die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« hat mit dem Slogan »Hängt die Grünen!« für Empörung gesorgt. Wie reagiert die Stadt Zwickau? Sie überlässt es den Ultrarechten, die Plakate selbst abzunehmen. Quelle
Weiterlesen»Der III. Weg« in Sachsen: Behörden tolerieren Plakate mit Mordaufruf
Die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« hetzen in mehreren Städten gegen Grüne. In Bayern wurden die Plakate entfernt, in Sachsen blieben sie laut einem Medienbericht hängen. Die Rechtfertigung der Behörden ist kurios. Quelle
WeiterlesenAfD: Abgeordneter Matthias Joa verlässt Partei wegen Nähe zu Rechtsradikalen
»Kaum zu differenziertem Denken in der Lage« seien Teile der Partei – mit einem kritischen Brief trennte sich Landespolitiker Matthias Joa von der AfD. Darin bezeichnete er Parteikollegen als antidemokratisch. Quelle
WeiterlesenParteiausschlussverfahren: Sahra Wagenknecht bleibt in der Linken
Mehrere Mitglieder der Linken hatten beantragt, Sahra Wagenknecht aus der Partei auszuschließen. Das Vorhaben scheiterte nach SPIEGEL-Informationen nun vor der zuständigen Kommission. Quelle
Weiterlesen