Der Wahl-O-Mat benachteiligt kleinere Parteien, hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden – und die aktuelle Fassung untersagt. Das Angebot ist nun nicht mehr live. Montag, 20.05.2019 17:40 Uhr Knapp eine Woche vor der Europawahl hat das Verwaltungsgericht Köln der Bundeszentrale für politische Bildung untersagt, ihr Internetangebot Wahl-O-Mat in seiner derzeitigen
WeiterlesenSchlagwort: Parteien
Urteil des Verwaltungsgericht Wahl-O-Mat darf in jetziger Form nicht weiter betrieben werden
Der Wahl-O-Mat benachteiligt kleinere Parteien, hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden – und die aktuelle Fassung untersagt. Noch ist das Angebot aber live. Montag, 20.05.2019 17:40 Uhr Knapp eine Woche vor der Europawahl hat das Verwaltungsgericht Köln der Bundeszentrale für politische Bildung untersagt, ihr Internetangebot Wahl-O-Mat in seiner derzeitigen Form
WeiterlesenEuropawahl Protestwählen lohnt sich!
Würden die Nichtwähler ins EU-Parlament einziehen, wäre die Leckt-mich-Fraktion die größte. Nur scheint es die meisten Parteien wenig zu jucken, wenn die Leute sie nicht wählen – solange sie ihre Stimme nur niemand anderem geben. Sven Braun/ DPA Der Berliner Aussichtsballon „HiFlyer“ im Gewand einer großen Europaflagge Samstag, 18.05.2019
WeiterlesenRolle der Presse Schäuble sieht Newsroom-Strategie der Parteien kritisch
Parteien wollen ihre Narrative am liebsten ohne Filter an die Öffentlichkeit weitergeben. Dazu richten sie eigene Newsrooms ein. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht diese Entwicklung kritisch. Kay Nietfeld/DPA Wolfgang Schäuble spricht über die Medienstrategie der deutschen Parteien Donnerstag, 16.05.2019 10:10 Uhr In Parteien, ihren Fraktionen und selbst in Ministerien werden
WeiterlesenGroßbritannien Brexit-Partei in Umfrage stärker als Tories und Labour zusammen
Den beiden großen Parteien des Vereinigten Königreichs droht bei der Europawahl eine derbe Niederlage. Nicht einmal gemeinsam würden sie laut einer Umfrage so viele Stimmen erhalten wie die neu gegründete Brexit-Partei. Danny Lawson/PA Wire/dpa Brexit-Partei-Chef Nigel Farage bei Wahlkampfauftritt in Durham: Stärker als Tories und Labour zusammen Sonntag, 12.05.2019
WeiterlesenGroßbritannien Brexit-Partei in Umfrage stärker als Tories und Labour zusammen
Den beiden großen Parteien des Vereinigten Königreichs droht bei der Europawahl eine derbe Niederlage. Nicht einmal gemeinsam würden sie laut einer Umfrage so viele Stimmen erhalten wie die neu gegründete Brexit-Partei. Danny Lawson/PA Wire/dpa Brexit-Partei-Chef Nigel Farage bei Wahlkampfauftritt in Durham: Stärker als Tories und Labour zusammen Sonntag, 12.05.2019
WeiterlesenDeutsche Reaktionen auf Aussage Yücels Bundesregierung soll die Türkei wegen Foltervorwürfen konfrontieren
Die Foltervorwürfe des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel alarmieren die deutsche Politik. Vertreter aller Parteien fordern Aufklärung von der Türkei – und eine klare Haltung der Bundesregierung: „Bei Folter hört die Freundschaft auf“. Michael Kappeler/ DPA Deniz Yücel vor dem Amtsgericht Tiergarten Freitag, 10.05.2019 17:33 Uhr Quer durch alle Parteien haben
WeiterlesenDeutsche Reaktionen auf Aussage Yücels Bundesregierung soll die Türkei wegen Foltervorwürfen konfrontieren
Die Foltervorwürfe des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel alarmieren die deutsche Politik. Vertreter aller Parteien fordern Aufklärung von der Türkei – und eine klare Haltung der Bundesregierung: „Bei Folter hört die Freundschaft auf“. Michael Kappeler/ DPA Deniz Yücel vor dem Amtsgericht Tiergarten Freitag, 10.05.2019 17:33 Uhr Quer durch alle Parteien haben
WeiterlesenStreit über Atomabkommen Europäer lehnen Irans Ultimatum ab
Der iranische Präsident Rohani hatte den Parteien des Atomabkommens eine 60-Tage-Frist gesetzt. EU-Chefdiplomatin Mogherini und mehrere Mitgliedsländer weisen die Forderung aus Teheran deutlich zurück. Le Pictorium/ imago Die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini Donnerstag, 09.05.2019 10:16 Uhr Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben das von Teheran gestellte
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Der iranische Präsident Rohani hatte den Parteien des Atomabkommens eine 60-Tage-Frist gesetzt. EU-Chefdiplomatin Mogherini und mehrere Mitgliedsländer weisen die Forderung aus Teheran deutlich zurück. Le Pictorium/ imago Die Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini Donnerstag, 09.05.2019 10:16 Uhr Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben das von Teheran gestellte
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