In den USA und Großbritannien haben sich die konservativen Parteien endgültig von ihren Vorbildern Margaret Thatcher und Ronald Reagan verabschiedet. Die Wirtschaft sollte daraus ihre Schlüsse ziehen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Parteien
Alexej Nawalny und Nord Stream 2: Angela Merkel in der Russland-Falle
Politiker aller Parteien fordern den Baustopp der Gaspipeline Nord Stream 2. Warum tut sich die Bundesregierung damit so schwer? Quelle
WeiterlesenParitätsgesetz in Thüringen gekippt: „Das traurige Ergebnis eines rein ideologischen Vorhabens“
CDU und AfD kritisieren die Thüringer Landesregierung nach dem Gerichtsurteil zum Paritätsgesetz scharf. Andere Parteien betonen, die politische Debatte über Gleichstellung müsse weitergehen. Quelle
WeiterlesenEU: Mangel an Vertrauen in Parteien und Politiker „eklatant“ – Umfrage
Viele EU-Bürger sind der Meinung, dass ihre Interessen nicht von den etablierten Parteien vertreten werden. Auch in Deutschland ist der Vertrauensmangel laut einer Umfrage enorm. Quelle
WeiterlesenStuttgart-Krawalle: „Menschen, die offenbar jeglichen Respekt verloren haben“
Politiker aller Parteien verurteilen die Gewalt in der Stuttgarter Innenstadt – mit unterschiedlichen Nuancen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, geht auf Distanz zu Parteichefin Esken. Quelle
WeiterlesenItalien: Matteo Salvini führt rechte Proteste gegen Regierung an – und badet in der Menge
Lega-Chef Matteo Salvini demonstriert in Rom den Schulterschluss mit anderen rechten Parteien und pfeift dabei auf Abstandsregeln. Präsident Mattarella warnt hingegen, dass die Coronakrise „noch nicht vorüber“ sei. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise und deutsche Parteien: Der Kampf um die Normalität
Zu Beginn der Coronakrise waren kaum Unterschiede zwischen den Parteien erkennbar. Das hat sich geändert. Wie lässt sich die neue Frontstellung erklären? Quelle
WeiterlesenWahlrecht-Reform im Bundestag: Die Zeit läuft ab
Seit Jahren streiten sich die Parteien im Bundestag über eine Reform des Wahlrechts. Auch der jüngste Vorstoß von Unionsfraktionschef Brinkhaus verpuffte. Scheitert das Parlament erneut? Quelle
WeiterlesenThüringen: Bodo Ramelow kuscht vor AfD und FDP
Eigentlich müssten die Parteien in Thüringen ihre Wahllisten für die nächste Landtagswahl paritätisch besetzen. Ministerpräsident Ramelow will das Gesetz aber erstmal außer Kraft setzen. Quelle
WeiterlesenWahlrecht: Der Reformvorschlag der SPD
Seit Monaten ringen die Parteien darum, wie die Zahl der Bundestagsmandate begrenzt werden kann. Der Vorschlag der SPD-Fraktion: Begrenzung auf 690 Sitze bei der nächsten Wahl – und dann eine breite Debatte. Quelle
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