Was haben die vier Parteien in Thüringen vereinbart?Das sind die drei Kernpunkte:1. Am 4. März soll sich Bodo Ramelow im Landtag als Ministerpräsident zur Wahl stellen. Die CDU sicherte der rot-rot-grünen Koalition eine Mehrheit im ersten Wahlgang zu. Der Minderheitsregierung fehlen vier Stimmen, was bedeutet, dass mindestens vier CDU-Abgeordnete für
WeiterlesenSchlagwort: Parteien
SPD-Klausur: Wie soll es weitergehen in Thüringen? – DER SPIEGEL – Politik
Die Regierungskrise in Thüringen hinterlässt Spuren. Auch bei den Spitzenpolitikern der Parteien. Als SPD-Chefin Saskia Esken am Sonntagnachmittag an das Mikrofon im Atrium des Willy-Brandt-Hauses tritt, bittet sie erst einmal um Verständnis. Die Stimme der Sozialdemokratin hat hörbar gelitten. Es gibt reichlich Redebedarf, seit am vergangenen Mittwoch der FDP-Politiker Thomas
WeiterlesenMarco Buschmann zur Wahlrechtsreform: FDP fordert Frank-Walter Steinmeier als Vermittler – DER SPIEGEL – Politik
SPIEGEL: Die Parteien stehen sich mit ihren Vorschlägen, den Bundestag zu verkleinern, unversöhnlich gegenüber. Scheitert die Wahlrechtsreform?Buschmann: Das darf nicht passieren. Die Bürger erwarten zu Recht, dass wir einen kaum noch arbeitsfähigen Bundestag mit in Zukunft 800 Mitgliedern oder mehr verhindern. FDP, Grüne und Linkspartei haben einen Vorschlag gemacht, der
WeiterlesenFrankreich diskutiert über Missbrauch: Hinter der bürgerlichen Maske – DER SPIEGEL – Kultur
Der Zusammenbruch der politischen Parteien, die Frankreich seit dem Zweiten Weltkrieg regiert haben, war nur der Auftakt zu einem grundlegenden gesellschaftlichen und kulturellen Erneuerungsprozess, dessen Ausgang noch nicht abzuschätzen ist. Seit Wochen dominiert der erbitterte Streit über die Rentenreform die Nachrichten, aber eine andere Geschichte entwickelt sich zu einer ebenso
WeiterlesenRegierungsbilung in Thüringen: Kein Ausweg, keine Lösung, alles bleibt wackelig – DER SPIEGEL – Politik
Vertreter von gleich fünf Parteien haben sich an diesem Montag im Erfurter Radisson-Hotel getroffen, um über eine mögliche – wie auch immer bezeichnete – Zusammenarbeit zu sprechen. Dass der Termin überhaupt zustande kam, gleicht einer kleinen Revolution. CDU und FDP haben gewissermaßen am Verhandlungstisch mit den Linken gesessen, was die
WeiterlesenParteien in Nordirland einigen sich auf Regierungsbildung – DER SPIEGEL – Politik
Drei Jahre lang hatten sich die beiden großen Parteien Nordirlands nicht auf die Bildung einer Regionalregierung einigen können, jetzt der Durchbruch: Neben der protestantisch-loyalistischen DUP stimmte am Freitag auch die katholisch-republikanische Sinn Fein einem Kompromissvorschlag zu, den London und Dublin tags zuvor vorgelegt hatten. Der Plan sieht erhebliche Finanzhilfen für
WeiterlesenZahlen des Bundestages Deutschen Parteien brechen die Großspender weg
2019 war kein gutes Jahr für die Spendenkassen der Parteien im Bundestag: Die Gesamtsumme der Großzuwendungen sank massiv – besonders hart traf der Rückgang CDU und CSU. Die AfD ging leer aus. Fabian Sommer/ DPA Bundestag (am 19. Dezember): Wie viel Geld kam von wem für wen? Montag, 30.12.2019
WeiterlesenZahlen des Bundestages Deutschen Parteien brechen die Großspender weg
2019 war kein gutes Jahr für die Spendenkassen der Parteien im Bundestag: Die Gesamtsumme der Großzuwendungen sank massiv – besonders hart traf der Rückgang CDU und CSU. Die AfD ging leer aus. Fabian Sommer/ DPA Bundestag (am 19. Dezember): Wie viel Geld kam von wem für wen? Montag, 30.12.2019
WeiterlesenFraktionschef in Schleswig-Holstein Stegner will SPD und Linke (bald) fusionieren
Die politische Spaltung der demokratischen Linken nutze nur rechtsextremen Parteien: Ex-SPD-Vize Ralf Stegner will seine Partei mittelfristig mit der Linken zusammenlegen. Bernd von Jutrczenka/dpa Ralf Stegner hält eine Fusion für möglich, wenn sich bei der Linken der Wille zum Gestalten durchsetzt Dienstag, 24.12.2019 11:19 Uhr Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner
WeiterlesenFraktionschef in Schleswig-Holstein Stegner will SPD und Linke (bald) fusionieren
Die politische Spaltung der demokratischen Linken nutze nur rechtsextremen Parteien: Ex-SPD-Vize Ralf Stegner will seine Partei mittelfristig mit der Linken zusammenlegen. Bernd von Jutrczenka/dpa Ralf Stegner hält eine Fusion für möglich, wenn sich bei der Linken der Wille zum Gestalten durchsetzt Dienstag, 24.12.2019 11:19 Uhr Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner
Weiterlesen