Die Grenze nach Polen ist seit Monaten dicht, nun weist Belarus erneut zwei Diplomaten des Nachbarlandes aus. Das Regime von Alexander Lukaschenko wirft den Vertretern die »Heroisierung von Kriegsverbrechern« vor. Quelle
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Polen: Justizminister will Homosexuellen Adoptionen vollständig verbieten
Während das Europaparlament die EU zum Freiheitsraum für LGBTQI-Personen erklärt, beschneidet Polen die Rechte Homosexueller weiter: Ihnen sollen Adoptionen vollständig untersagt werden. Quelle
WeiterlesenCorona-News am Mittwoch: Neuinfektionen in Polen binnen einem Tages verdoppelt
Nach Lockerungen steigen in Polen die Corona-Neuinfektionen auf den höchsten Stand seit Ende November – nun gibt es wieder Verschärfungen. Und: Hamburger Kitas gehen am 15. März in den Regelbetrieb. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenPolen: Holocaust-Forscher wegen Verleumdung angeklagt
Wegen eines Buchs über den Holocaust im von Deutschland besetzten Polen stehen zwei Geschichtsprofessoren vor Gericht. Der deutsche Historikerverband warnt vor »enormem Einschüchterungspotenzial«. Quelle
WeiterlesenPolen: Erneute Proteste gegen verschärftes Abtreibungsrecht
In Polen wurde das umstrittene Abtreibungsverbot in Kraft gesetzt. Damit sind Schwangerschaftsabbrüche künftig in fast allen Fällen verboten. Frauenrechtsaktivistinnen riefen zu Protesten in der Hauptstadt Warschau auf. Quelle
WeiterlesenEU: Kompromiss mit Polen und Ungarn bei Rechtsstaatsmechanismus – Europas Ossis
Polen und Ungarn haben den Streit um die Rechtsstaatlichkeit zum Kampf der Kulturen stilisiert. Die EU hat ihnen trotzdem eine Brücke gebaut. Herablassung gegenüber den östlichen Ländern ist aber unangebracht. Quelle
WeiterlesenEU-Haushalt: Und der Verlierer ist… der Rechtsstaat – Kommentar
Der EU-Haushalt bekommt einen Rechtsstaats-Mechanismus, Polen und Ungarn haben ihren Widerstand aufgegeben. Alle feiern sich als Sieger. Zum größten Verlierer droht der Rechtsstaat zu werden. Quelle
WeiterlesenEU-Gipfel: Wie Europa das Gipfel-Desaster verhindern will
Die EU kommt wohl noch einmal davon: Deutschland hat mit Ungarn und Polen einen Kompromiss im Streit über Rechtsstaat und Haushalt gefunden – der schon deshalb gute Chancen hat, weil es viele andere drängende Themen gibt. Quelle
WeiterlesenEU stellt Polen und Ungarn Ultimatum: Streit über Haushalt und Rechtsstaat:
Polen und Ungarn sollen sich entscheiden: Lassen sie ihr Veto gegen den Haushalt nicht sofort fallen, legen die anderen 25 EU-Staaten das Corona-Wiederaufbaupaket ohne sie auf. Doch die beiden Ostländer bleiben stur. Quelle
WeiterlesenWilly Brandt: Polens Präsident würdigt Kniefall in Warschau vor 50 Jahren als »Ikone«
Zum 50. Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt in Warschau haben die Staatsoberhäupter von Polen und Deutschland betont, wie wichtig die Partnerschaft der beiden Länder sei. Doch auch Differenzen traten zutage. Quelle
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