Der wegen rechter Äußerungen umstrittene Politiker Björn Höcke darf weiter der AfD angehören. Das Thüringer Landesschiedsgericht der Partei hat das Ausschlussverfahren gegen ihn offiziell beendet. Björn Höcke Mittwoch, 09.05.2018 14:36 Uhr Der AfD-Politiker Björn Höcke hat mit seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht gegen die Parteisatzung verstoßen.
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Geldwäsche und Korruption Brasilianische Justiz erlässt 53 Haftbefehle
Brasilien geht gegen ein Netzwerk korrupter Politiker und Unternehmer vor. Die Justiz wirft ihnen Geldwäsche in großem Umfang vor. Es soll bereits zahlreiche Verhaftungen gegeben haben. Freitag, 04.05.2018 07:02 Uhr Wegen Geldwäsche mit Milliardenbeträgen und Korruption hat die brasilianische Justiz 53 Haftbefehle erlassen. Das teilte die Staatsanwaltschaft mit. Ziel
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WeiterlesenTürkei-Wahl Der „kurdische Obama“ tritt an – aus dem Knast
Seit eineinhalb Jahren sitzt der kurdische Politiker Selahattin Demirtas in der Türkei in U-Haft. Trotzdem tritt er bei den Neuwahlen gegen Präsident Erdogan an. Die Regierung macht das nervös. Demirtas-Plakat bei HDP-Kundgebung in Istanbul Mittwoch, 02.05.2018 20:38 Uhr Selahattin Demirtas, ehemaliger Chef der prokurdischen HDP, richtete sich direkt an
WeiterlesenSozialleistungen Muss Hartz IV weg?
Die Debatte über Hartz IV wird härter. Einig sind sich die Politiker von der Linken bis zur Union darin, dass das System verbessert werden muss. Nur wie? Demonstration in Karlsruhe Sonntag, 29.04.2018 20:21 Uhr Es rumort in der Großen Koalition, mal wieder. Dieses Mal geht es nicht um das
WeiterlesenStreit über Wahlkampfauftritte Türkei kündigt offenbar Zurückhaltung an
Der Streit über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland entspannt sich: Außenminister Maas traf seinen Amtskollegen – und geht davon aus, dass sich Ankara zurückhalten wird. Außenminister Heiko Maas Dienstag, 24.04.2018 19:07 Uhr Die türkische Regierung hat offenbar zugesichert, dass es vor der Präsidentschaftswahl im Juni keine Wahlkampfauftritte türkischer Politiker
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WeiterlesenStreit über türkische Wahlkampfauftritte Berlin hofft auf Erdogans Vernunft
Während daheim hitzig über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker debattiert wird, trifft Außenminister Maas seinen Kollegen Cavusoglu – und belässt es bei Appellen. Wie aber reagiert Staatschef Erdogan? Recep Tayyip Erdogan Dienstag, 24.04.2018 05:08 Uhr Folgt man nur den Bildern, war das erste Treffen von Außenminister Heiko Maas mit seinem türkischen
WeiterlesenMöglicher türkischer Wahlkampf in Deutschland Erdogan ante portas
Präsident Erdogan zieht die Wahlen in der Türkei vor. Kommen türkische Politiker erneut für Werbeauftritte nach Deutschland? Und wäre es klug, das zu unterbinden? Recep Tayyip Erdogan (im Mai 2014 In Deutschland) Donnerstag, 19.04.2018 14:47 Uhr Im Frühjahr 2017 verging kaum ein Tag, an dem nicht über geplante oder
WeiterlesenGrundsicherung Was an Hartz IV wirklich abgeschafft gehört
Politiker und Sozialexperten fordern ein „Ende für Hartz IV“ – nur was soll danach kommen? Ein vollkommen neues System ist unrealistisch. Doch es gibt Mängel der Grundsicherung, die beseitigt werden sollten. Montag, 16.04.2018 12:42 Uhr Wer die aktuelle Debatte um Hartz IV verfolgt, muss den Eindruck bekommen: Alles ist
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