Der Bundesrat hat den rechtlichen Rahmen für den Nutri-Score geschaffen. Die fünfstufige Orientierungshilfe soll Verbraucher dabei unterstützen, sich gesund zu ernähren – die Einführung ist aber freiwillig. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: rechtlichen
Früherer AfD-Landeschef Kalbitz geht juristisch gegen Rauswurf vor
Die Personalie Andreas Kalbitz beschäftigt die AfD weiter: Nun versucht dieser offenbar, mit rechtlichen Mitteln gegen die Annullierung seiner Parteimitgliedschaft vorzugehen. Quelle
WeiterlesenTwitter, Google und Facebook wehren sich gegen Trumps Dekret
US-Präsident Donald Trump nimmt den umfassenden rechtlichen Schutz von sozialen Medien ins Visier. Die Reaktion der betroffenen Konzerne ist deutlich. Quelle
WeiterlesenDonald Trump will mit einem Dekret soziale Medien beschneiden
Mit einem Dekret nimmt US-Präsident Donald Trump den umfassenden rechtlichen Schutz von sozialen Medien ins Visier. Doch es gibt Zweifel, ob der Präsident das überhaupt darf. Quelle
WeiterlesenGerichtsurteil zu VW-Fahrdienst Moia muss seine Flotte in Hamburg begrenzen
Gerade ist der VW-Fahrdienst Moia in Hamburg gestartet, schon gibt es rechtlichen Ärger: Ein Verwaltungsgericht hat die Anzahl der Shuttlebusse vorerst auf 200 begrenzt – um Taxifahrer zu schützen. Christian Frahm/ SPIEGEL ONLINE Mittwoch, 24.04.2019 15:50 Uhr Der erst kürzlich in Hamburg gestartete Fahrdienst Moia muss einen herben Rückschlag
WeiterlesenBundesländer einigen sich Sportwetten sollen legal werden
Die Bundesländer haben entschieden, Sportwetten aus dem rechtlichen Graubereich zu holen. Die Legalisierung ist jedoch vorerst zeitlich begrenzt – denn über die Regeln für Glücksspiel herrscht Streit. imago/Steffen Kuttner Werbung des Wettanbieters Bwin im Stadion (Archivbild) Donnerstag, 21.03.2019 16:54 Uhr Private Sportwetten sollen künftig erlaubt sein: Die Bundesländer haben
WeiterlesenBundesländer einigen sich Sportwetten sollen legal werden
Die Bundesländer haben entschieden, Sportwetten aus dem rechtlichen Graubereich zu holen. Die Legalisierung ist jedoch vorerst zeitlich begrenzt – denn über die Regeln für Glücksspiel herrscht Streit. imago/Steffen Kuttner Werbung des Wettanbieters Bwin im Stadion (Archivbild) Donnerstag, 21.03.2019 16:54 Uhr Private Sportwetten sollen künftig erlaubt sein: Die Bundesländer haben
WeiterlesenStar Control: Origins – Nach Rechtsstreit wieder auf Steam erhältlich
Star Control: Origins ist wieder erhältlich! Nachdem Star Control: Origins aus rechtlichen Gründen von Steam und GOG entfernt werden musste, ist es nun wieder zumindest auf Steam verfügbar. Bei GOG werden nur die DLCs gelistet, nicht aber das Spiel selbst. Grund für das Verschwinden von den Vertriebsplattformen war eine Urheberrechtsklage
WeiterlesenDieselautos Verkehrsministerium macht Weg für Hardware-Nachrüstung frei
Dieselfahrer können jetzt bessere Abgastechnik nachrüsten lassen – das Verkehrsministerium hat dafür die rechtlichen Grundlagen geschaffen. Die Autoindustrie will für umgerüstete Autos allerdings nicht garantieren. Nachgerüsteter SCR-Katalysator Freitag, 28.12.2018 11:31 Uhr Das Bundesverkehrsministerium hat die rechtlichen Voraussetzungen zur Nachrüstung älterer Dieselmotoren geschaffen. Dadurch können Hersteller der Nachrüstsätze eine Betriebserlaubnis
WeiterlesenRoboter als elektronische Person – EU will Rechtsstatus schaffen
Experten warnen davor, Robotern einen eigenen rechtlichen Status zu geben. Heutige Roboter sind nichts anderes als Maschinen, die bestimmte Aufgaben erledigen und weit davon entfernt, wie eine Person mit eigenen Gedanken und Entscheidungen zu wirken. Doch das EU-Parlament hat schon im Jahr 2017 eine Resolution zum Zivilrecht in der Robotik
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