Per Referendum wollte die SPD in Baden-Württemberg über kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten abstimmen lassen. Rechtlich nicht zulässig, sagt die grün-schwarze Landesregierung – und erntet Kritik. Kindertagesstätte Montag, 04.03.2019 17:27 Uhr Die SPD ist in Baden-Württemberg vorerst damit gescheitert, ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas auf den Weg zu bringen. Das
WeiterlesenSchlagwort: Referendum
Baden-Württemberg Kretschmann-Regierung stoppt Volksbegehren für kostenlose Kita
Per Referendum wollte die SPD in Baden-Württemberg über kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten abstimmen lassen. Rechtlich nicht zulässig, sagt die grün-schwarze Landesregierung – und erntet Kritik. Kindertagesstätte Montag, 04.03.2019 17:27 Uhr Die SPD ist in Baden-Württemberg vorerst damit gescheitert, ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas auf den Weg zu bringen. Das
WeiterlesenEU-Austritt Großbritanniens Bloß kein zweites Referendum!
Die Labour-Partei befürwortet jetzt doch ein erneutes Referendum über den Brexit – und weckt damit Hoffnungen in den eigenen Reihen und in Europa. Doch der EU könnte ein knapper Sieg des Remain-Lagers langfristig schaden. Demonstration für zweites Brexit-Referendum in London Dienstag, 26.02.2019 15:24 Uhr Labour-Chef Jeremy Corbyn erwägt ein
WeiterlesenReferendum Kubas Bevölkerung stimmt für neue Verfassung
Die Kubaner haben in einem Referendum eine neue Verfassung gebilligt. Die Amtszeit des Präsidenten wird zwar beschränkt, am Einparteiensystem ändert sich aber nichts. Ernesto Mastrascusa/EPA-EFE/REX Wahllokal in Havanna Montag, 25.02.2019 22:53 Uhr Die Kubaner haben in einem Referendum für eine weitreichende Verfassungsänderung gestimmt. Etwa 87 Prozent der insgesamt rund
WeiterlesenReferendum Kubas Bevölkerung stimmt für neue Verfassung
Die Kubaner haben in einem Referendum eine neue Verfassung gebilligt. Die Amtszeit des Präsidenten wird zwar beschränkt, am Einparteiensystem ändert sich aber nichts. Ernesto Mastrascusa/EPA-EFE/REX Wahllokal in Havanna Montag, 25.02.2019 22:53 Uhr Die Kubaner haben in einem Referendum für eine weitreichende Verfassungsänderung gestimmt. Etwa 87 Prozent der insgesamt rund
WeiterlesenDie wichtigsten Player im Brexit-Streit Ultras, Aufschieber, Sturköpfe
Ohne Deal aussteigen, weiter mit der EU verhandeln – oder ein zweites Referendum? Wie es mit dem Brexit weitergeht, ist völlig offen. Welche Politiker haben Einfluss auf das Ergebnis? Hier sind die wichtigsten. AFP; DPA; REUTERS (3); AFP Dienstag, 22.01.2019 14:50 Uhr Theresa May – die eiserne Premierministerin Die
WeiterlesenBrexit-Premier Cameron Memoiren schreiben statt Geschichte
Ex-Premier David Cameron hat das Referendum zum Brexit angestoßen – obwohl er selbst für einen Verbleib in der EU war. Er bedauere das Referendum nicht, sagt er. Und macht ein Buch aus seiner Karriere. action press/ South West News Service Montag, 21.01.2019 16:26 Uhr In Großbritannien haben bislang fast
WeiterlesenStreit über EU-Austritt Drei britische Minister angeblich für neues Brexit-Referendum
Im Brexit-Streit erwägen offenbar auch britische Minister ein zweites Referendum. Auf dem Parteitag der Konservativen herrscht indes ein harter Ton: Außenminister Hunt vergleicht die EU mit der Sowjetunion. Anti-Brexit-Demo Montag, 01.10.2018 21:40 Uhr Drei britische Regierungsminister unterstützen angeblich privat die Idee, ein zweites Referendum über den endgültigen Brexit-Deal abzuhalten.
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Im Brexit-Streit erwägen offenbar auch britische Minister ein zweites Referendum. Auf dem Parteitag der Konservativen herrscht indes ein harter Ton: Außenminister Hunt vergleicht die EU mit der Sowjetunion. Anti-Brexit-Demo Montag, 01.10.2018 21:40 Uhr Drei britische Regierungsminister unterstützen angeblich privat die Idee, ein zweites Referendum über den endgültigen Brexit-Deal abzuhalten.
WeiterlesenRückschlag im Namensstreit mit Griechenland „Das ist Mazedoniens letzte Chance“
Zu schwache Beteiligung – daran ist das Referendum im Namensdisput von Mazedonien und Griechenland geplatzt. Politologe Albert Musliu warnt vor dem endgültigen Aus für den Kompromiss. Das hätte unabsehbare Folgen. Passant in Skopje Montag, 01.10.2018 19:05 Uhr Zur Person Albert Musliu, 53, gehört zum albanischen Bevölkerungsteil Mazedoniens. Er stammt
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