Frank-Walter Steinmeier fordert von Bund und Ländern verständliche und pragmatische Regelungen im Kampf gegen Corona. »Nach 13 Monaten helfen Durchhalteparolen nicht weiter«, so der Bundespräsident. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Regelungen
Berchtesgadener Landrat Bernhard Kern zum faktischen Lockdown – Livestream
Im Berchtesgadener Land gelten seit heute Mittag drastische Regelungen zur Eindämmung der Pandemie. Sehen Sie die Pressekonferenz von Landrat Bernhard Kern und weiteren Behördenvertretern. Quelle
WeiterlesenCorona-Maßnahme: Armin Laschet verkündet Sperrstunde für Nordrhein-Westfalen
Sperrstunde und Kontaktbeschränkungen: NRW-Ministerpräsident Laschet hat neue Regelungen für den Umgang mit dem Coronavirus verkündet. Sein Bundesland agiert damit zum Teil strenger, als es die Bundeslinie vorgibt. Quelle
WeiterlesenCoronakrise: Ab Juli kann Mietern wieder gekündigt werden
In der kommenden Woche laufen die Regelungen zum Kündigungsschutz in der Coronakrise aus. Die SPD hätte das Moratorium gern verlängert, doch nach SPIEGEL-Informationen sperrt sich die Union dagegen. Quelle
WeiterlesenNordsee und Ostsee: Was Urlauber an deutschen Küsten wissen müssen
Drei Bundesländer, viele verschiedene Regelungen: Wer jetzt die Reise an die deutschen Küsten plant, sollte wissen, wann was möglich ist. Eine Übersicht. Quelle
WeiterlesenEinschätzung eines Bundesrichters Rentenbesteuerung könnte verfassungswidrig sein
Benachteiligt ist insbesondere die heutige mittlere Generation: Ein Bundesrichter hält die Regelungen für die Rentenbesteuerung laut einem Zeitungsbericht für verfassungswidrig. Schöning/ imago Steuererklärung Donnerstag, 28.11.2019 12:01 Uhr Sie führe zu einer unzulässigen Doppelbesteuerung: Die gegenwärtige Besteuerung der Renten in Deutschland ist nach Ansicht des Richters am Bundesfinanzhof (BFH), Egmont
WeiterlesenEinschätzung eines Bundesrichters Rentenbesteuerung könnte verfassungswidrig sein
Benachteiligt ist insbesondere die heutige mittlere Generation: Ein Bundesrichter hält die Regelungen für die Rentenbesteuerung laut einem Zeitungsbericht für verfassungswidrig. Rainer Weisflog/ imago images Arbeiter in Dresden montieren einen Volkswagen. Donnerstag, 28.11.2019 12:01 Uhr Sie führe zu einer unzulässigen Doppelbesteuerung: Die gegenwärtige Besteuerung der Renten in Deutschland ist nach
WeiterlesenNeue Gesetzgebung Ehe für alle und Abtreibungen in Nordirland legalisiert
In Nordirland galten bis zuletzt noch strenge Regelungen aus dem 19. Jahrhundert. Nun sind nach einer neuen Gesetzgebung Schwangerschaftsabbrüche erlaubt. Auch eine gleichgeschlechtliche Ehe ist künftig möglich. Dienstag, 22.10.2019 06:48 Uhr In Nordirland sind künftig Abtreibungen und Homo-Ehen erlaubt. Ein entsprechender Beschluss des britischen Unterhauses trat um Mitternacht in
WeiterlesenSchwächelnde Konjunktur Arbeitgeberverbände fordern Gesetzesänderungen zur Kurzarbeit
Schwächt sich die Konjunktur ab, ließen sich mit Regelungen zur Kurzarbeit womöglich Entlassungen verhindern. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fordert daher schon jetzt Gesetzesänderungen. Robert Schlesinger / DPA Schweißer in Rostock: Arbeitgeberverbände fordern Gesetzesanpassungen bei Kurzarbeit (Archivbild) Montag, 29.07.2019 13:27 Uhr Angesichts der abflauenden Konjunktur in Deutschland hat der Präsident der
WeiterlesenVerfassungsschutz Bayerischer Innenminister fordert einheitliche Standards zur Beobachtung der AfD
Der Innenminister von Bayern, Joachim Herrmann, fordert einheitliche Regelungen zur AfD-Beobachtung nach bayerischen Vorbild: Man solle Personen beobachten können, ohne die ganze Organisation in den Blick zu nehmen. Joachim Herrmann (li.) und Horst Seehofer (re.) Donnerstag, 08.11.2018 07:22 Uhr Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft derzeit eine bundesweite Beobachtung der AfD –
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