Die Regierungspartei HDZ liegt bei der Wahl in Kroatien ersten Ergebnissen zufolge vorn. Allein regieren kann die Partei von Ministerpräsident Andrej Plenkovic trotzdem nicht. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: regieren
Covid-19: Regierungen weltweit bauen in der Corona-Krise die Demokratie ab
Im Kampf gegen Covid-19 regieren Staatschefs weltweit mit Notstandsgesetzen und Sonderregelungen. Politiker mit autokratischen Neigungen nutzen die Krise als Vorwand, um ganz andere politische Ziele durchzusetzen. Quelle
WeiterlesenWinfried Kretschmann: „Würde meine Enkel gern wiedersehen, aber jetzt müssen wir durchhalten“
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht im Interview über Regieren im Ausnahmezustand und lobt CSU-Chef Markus Söder. Quelle
WeiterlesenUngarn: Heiko Maas fordert „finanzielle Auswirkungen“ bei Nichteinhaltung von Grundrechten
Seit Montag kann Ungarns Premier Orbán per Dekret regieren. Bundesaußenminister Heiko Maas fordert, dass die unverhältnismäßige Einschränkung von Grundrechten von der EU sanktioniert wird. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: Parlament in Ungarn verabschiedet Corona-Notstandsgesetz
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán kann nun per Dekret regieren: Das Parlament in Budapest hat einem umstrittenen Notstandsgesetz zugestimmt. Quelle
WeiterlesenNeue Regierung in Österreich Die Zukunft hat längst begonnen
Karl Kraus bezeichnete Österreich einst als bewährte „Versuchsstation des Weltuntergangs“. Nun regieren in Wien erstmals die Konservativen von Sebastian Kurz mit den Grünen. Kann das gut gehen? Sebastian Kurz (l) und Werner Kogler, Vorsitzender der Grünen in Österreich Donnerstag, 02.01.2020 17:20 Uhr Fundis und Basisdemokraten unter Österreichs Grünen müssen
WeiterlesenNeue Regierung in Österreich Die Zukunft hat längst begonnen
Karl Kraus bezeichnete Österreich einst als bewährte „Versuchsstation des Weltuntergangs“. Nun regieren in Wien erstmals die Konservativen von Sebastian Kurz mit den Grünen. Kann das gut gehen? Sebastian Kurz (l) und Werner Kogler, Vorsitzender der Grünen in Österreich Donnerstag, 02.01.2020 17:20 Uhr Fundis und Basisdemokraten unter Österreichs Grünen müssen
WeiterlesenGrüne Regierungsambitionen Links blinken, rechts abbiegen
Die Stimmung ist gut, die Umfragewerte sind blendend – die Grünen wollen unbedingt regieren. Aber mit wem eigentlich? Viele Indizien sprechen dafür, dass sie lieber mit der Union koalieren würden. Ina Fassbender / AFP Robert Habeck und Annalena Baerbock auf dem Grünen-Parteitag Mitte November: „Quasi Regierungspartei im Wartestand“ Samstag, 14.12.2019
WeiterlesenLinks-Koalition in Spanien Klinkenputzen mit Pedro und Pablo
Spaniens Premierminister Sánchez will künftig mit der linken Podemos regieren. Im Parlament kommen die Partner aber nicht einmal auf eine relative Mehrheit – und müssen bei Kleinstparteien um Zustimmung buhlen. Sergio Perez/ REUTERS Pedro Sánchez und Pablo Iglesias: Koalitionäre wider Willen Mittwoch, 13.11.2019 17:42 Uhr Im September hatte die
WeiterlesenWahlen in Kanada Trudeau braucht jetzt einen Partner
Für Kanadas Premier Justin Trudeau wird das Regieren künftig schwieriger: Bei den Wahlen verloren die Liberalen die absolute Mehrheit. Sein Rivale Andrew Scheer spekuliert bereits auf einen baldigen Machtwechsel. Carlo Allegri /REUTERS Dienstag, 22.10.2019 09:10 Uhr Trotz deutlicher Verluste bei den Parlamentswahlen kann Kanadas Premierminister Justin Trudeau weiter regieren.
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