Seit Wochen steht das öffentliche Leben still. Baden-Württembergs Regierungschef Kretschmann appelliert im SPIEGEL-Gespräch an die Geduld der Bürger, plädiert für Handy-Tracking und warnt vor den Folgen eines zweiten Lockdowns. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Regierungschef
EU-Parlament: 13 EVP-Delegationen fordern Rauswurf der Fidesz von Viktor Orbán
Europas Christdemokraten setzen Ungarns Regierungschef Orbán jetzt auch im EU-Parlament unter Druck. 13 nationale Delegationen fordern EVP-Fraktionschef Weber auf, Orbáns Fidesz-Partei wenigstens zu suspendieren. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: Parlament in Ungarn verabschiedet Corona-Notstandsgesetz
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán kann nun per Dekret regieren: Das Parlament in Budapest hat einem umstrittenen Notstandsgesetz zugestimmt. Quelle
WeiterlesenHessens Finanzminister ist tot
Thomas Schäfer galt als möglicher Nachfolger von Hessens Regierungschef Volker Bouffier. Jetzt wurde der 54-jährige Finanzminister tot aufgefunden. „Wir sind alle geschockt“ erklärte der Ministerpräsident. Quelle
WeiterlesenCoronakrise: Boris Johnson und sein Zick-Zack-Kurs
Nun hat auch der britische Regierungschef sein Volk unter Hausarrest gestellt, obwohl Zweifel an dieser Strategie herrschen. Die Geschichte einer radikalen Wende. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise in Israel: Benjamin Netanyahu, der Corona-Diktator
Israels Regierungschef Netanyahu regiert in der Coronakrise per Notdekret, stärkt den Geheimdienst und greift massiv in die Persönlichkeitsrechte der Bürger ein – ohne Kontrolle des Parlaments. Quelle
WeiterlesenVier Szenarien, wie es in Thüringen weitergehen könnte – DER SPIEGEL – Politik
Nur einen Tag nachdem er mit Stimmen der AfD-Fraktion zum thüringischen Regierungschef gewählt worden war, kündigte Thomas Kemmerich am Donnerstag an, sein Amt niederzulegen. Er wolle so den Weg für Neuwahlen freimachen, sagte der FDP-Politiker. Verfassungsrechtlich ist der Weg zu Neuwahlen klar definiert, realpolitisch scheint er seit gestern Nacht unwahrscheinlicher.
WeiterlesenItaliens Premier beschwert sich über Platz in zweiter Reihe – DER SPIEGEL – Politik
Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat gegen das deutsche Protokoll beim Libyen-Gipfel in Berlin offiziell protestiert. „Das war ein Fehler des deutschen Protokolls. Das ist nicht der Platz des italienischen Ministerpräsidenten“, sagte Conte am Montagabend in einer TV-Show. Die italienische Regierung habe eine Protestnote – eine offizielle diplomatische Beschwerde – an
WeiterlesenGriechenland: Ekaterini Sakellaropoulou zur Präsidentin gewählt – DER SPIEGEL – Politik
Das griechische Parlament hat Ekaterini Sakellaropoulou zur neuen Präsidentin des Landes gewählt. Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hatte die Richterin und Präsidentin des obersten griechischen Verwaltungsgerichtshofes als Kandidatin für das Amt nominiert. Eine parteiübergreifende Mehrheit von 261 Abgeordneten votierte am Mittwoch bei einer namentlichen Abstimmung für sie, wie Parlamentspräsident Costas Tassoulas mitteilte.
WeiterlesenUkrainischer Ministerpräsident Gontscharuk reicht Rücktritt ein – DER SPIEGEL – Politik
Der ukrainische Regierungschef Oleksij Gontscharuk hat nach umstrittenen Äußerungen über Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Rücktritt eingereicht. Der Staatschef habe das Recht auf ein loyales Team, schrieb Gontscharuk bei Facebook. „Um jedwede Zweifel an meiner Wertschätzung und meinem Vertrauen gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, habe ich eine Rücktrittserklärung geschrieben und sie dem
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