Nach wochenlangem Stillstand haben die künftigen Regierungsparteien in Irland der Koalition auch intern zugestimmt. Auf dem Posten des Ministerpräsidenten soll es nach der Hälfte der Amtszeit einen Wechsel geben. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Regierungsparteien
Corona-Krise: Wie das Konkunkturpaket der Koalition geschnürt wurde
Das Konjunkturpaket der Koalition enthält einige Überraschungen – und offenbart einen erstaunlichen Lernprozess der Regierungsparteien: Der drohende Absturz der Wirtschaft hat sie zusammengeschweißt. Quelle
WeiterlesenPolitische Landkarte nach Landtagswahlen Schwarz-Rot-Blau

Die AfD hat die Regierungsparteien in Sachsen und Brandenburg vielerorts zurückgedrängt. Wo das der Fall ist und wo CDU und SPD noch dominieren – der Überblick in Karten. Montag, 02.09.2019 16:27 Uhr Die politische Landkarte sieht nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg anders aus. Wo einst Rot und
WeiterlesenItalien Regierung gibt für Einlösung von Wahlversprechen Milliarden aus

Im Wahlkampf versprachen die italienischen Regierungsparteien eine Rentenreform und die Grundsicherung. Nun haben sie konkrete Pläne vorgelegt – die den verschuldeten Staat Milliarden kosten sollen. Luigi Di Maio, Giuseppe Conte und Matteo Salvini (Archivbild) Freitag, 18.01.2019 16:04 Uhr Die Regierung in Italien aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega hat beschlossen, ihre zwei
WeiterlesenPressestimmen zur Hessenwahl „Horror mit Ansage“

Die Bürger strafen die GroKo ab, den Regierungsparteien graut vor Neuwahlen – es wird weitergemerkelt: Für deutsche wie internationale Kommentatoren ging es in Hessen nicht um Hessen. Die Pressestimmen. CDU-Anhänger bei erster Hessen-Prognose Montag, 29.10.2018 07:35 Uhr Die Pressestimmen zur Landtagswahl in Hessen: „Das hessische Wahlergebnis gibt auch Hoffnung;
WeiterlesenGeneraldebatte im Bundestag Wütend

Die Regierungsparteien sind sich uneins, wie man mit Verfassungsschutzpräsident Maaßen umgehen soll – und der Ton im Bundestag wird wegen der AfD immer schärfer. Da hilft auch die Kühlschrank-Taktik von Kanzlerin Merkel wenig. DPA; HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock (2) Mittwoch, 12.09.2018 16:53 Uhr Deutschland im Spätsommer 2018. Wenn man Alexander Gauland
WeiterlesenGeneraldebatte im Bundestag Wütend

Die Regierungsparteien sind sich uneins, wie man mit Verfassungsschutzpräsident Maaßen umgehen soll – und der Ton im Bundestag wird wegen der AfD immer schärfer. Da hilft auch die Kühlschrank-Taktik von Kanzlerin Merkel wenig. DPA; HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock (2) Mittwoch, 12.09.2018 16:53 Uhr Deutschland im Spätsommer 2018. Wenn man Alexander Gauland
Weiterlesen„Sie soll zwölf Monate dauern“ Koalitionspolitiker diskutieren Wiedereinführung der Wehrpflicht

Die Bundeswehr hat große Nachwuchssorgen. Nun regen Vertreter der Regierungsparteien an, eine „allgemeine Dienstpflicht“ einzuführen. Die CDU will schon bald eine Entscheidung treffen. Gefechtsausbildung in Hagenow, Mecklenburg-Vorpommern Samstag, 04.08.2018 12:55 Uhr In der CDU wird angesichts der Rekrutierungsprobleme der Bundeswehr über die Rückkehr zur Wehrpflicht oder die Einführung einer
WeiterlesenKoalitionsausschuss Teilnehmer schweigen über Verlauf des Spitzentreffens – bis 7 Uhr

Der erste Koalitionsausschuss der Regierungsparteien ist nach knapp vier Stunden zu Ende gegangen. Über mögliche Ergebnisse wurde bisher nichts bekannt. Am frühen Morgen soll es erste Erklärungen von Teilnehmern geben. Scholz, Nahles und Merkel Mittwoch, 27.06.2018 05:50 Uhr Die Große Koalition ringt angesichts des Asylstreits in der Union um
WeiterlesenKoalitionsausschuss Teilnehmer schweigen über Verlauf des Spitzentreffens – bis 7 Uhr

Der erste Koalitionsausschuss der Regierungsparteien ist nach knapp vier Stunden zu Ende gegangen. Über mögliche Ergebnisse wurde bisher nichts bekannt. Am frühen Morgen soll es erste Erklärungen von Teilnehmern geben. Scholz, Nahles und Merkel Mittwoch, 27.06.2018 05:50 Uhr Die Große Koalition ringt angesichts des Asylstreits in der Union um
Weiterlesen