Iran-Krise: US-Repräsentantenhaus will eigenmächtige Militäraktionen Trumps verhindern – DER SPIEGEL – Politik

Das US-Repräsentantenhaus hat für eine Resolution gestimmt, die im Konflikt mit Iran die Befugnisse von US-Präsident Donald Trump beschränken soll. Der am Donnerstag mit der Mehrheit der oppositionellen Demokraten beschlossene Text fordert Trump zu einem Ende des militärischen Vorgehens gegen Teheran auf. Die Resolution hat aber keine Gesetzeskraft und ist

Weiterlesen

Resolution Europaparlament ruft „Klimanotstand“ aus

Der Beschluss hat vor allem symbolischen Charakter: Das Europaparlament in Straßburg hat mehrheitlich eine Resolution über den „Klimanotstand“ verabschiedet. Philipp von Ditfurth/ DPA Eine Mehrheit des Europäischen Parlaments verabschiedete eine Resolution zum Klimanotstand Donnerstag, 28.11.2019   14:25 Uhr Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament eine Resolution über den „Klimanotstand“ verabschiedet.

Weiterlesen

Empörung über „Klimanotstand“ im EU-Parlament Unionsabgeordnete ziehen Parallele zur NS-Zeit

Das EU-Parlament entschied in einer gemeinsamen Resolution, auf die Probleme des Klimawandels aufmerksam zu machen. Einzelne Unionsabgeordnete stören sich am Begriff „Notstand“. Denn der erinnere sie an die Hitler-Zeit. Zhang Cheng/dpa Stimmten mehrheitlich für Resolution über „Klimanotstand“: Abgeordnete des Europaparlaments Donnerstag, 28.11.2019   14:28 Uhr Abgeordnete von CDU und CSU

Weiterlesen

Resolution Europaparlament ruft „Klimanotstand“ aus

Der Beschluss hat vor allem symbolischen Charakter: Das Europaparlament in Straßburg hat mehrheitlich eine Resolution über den „Klimanotstand“ verabschiedet. Philipp von Ditfurth/ DPA Eine Mehrheit des Europäischen Parlaments verabschiedete eine Resolution zum Klimanotstand Donnerstag, 28.11.2019   14:25 Uhr Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament eine Resolution über den „Klimanotstand“ verabschiedet.

Weiterlesen

Empörung über „Klimanotstand“ im EU-Parlament Unionsabgeordnete ziehen Parallele zur NS-Zeit

Das EU-Parlament entschied in einer gemeinsamen Resolution, auf die Probleme des Klimawandels aufmerksam zu machen. Einzelne Unionsabgeordnete stören sich am Begriff „Notstand“. Denn der erinnere sie an die Hitler-Zeit. Zhang Cheng/dpa Stimmten mehrheitlich für Resolution über „Klimanotstand“: Abgeordnete des Europaparlaments Donnerstag, 28.11.2019   14:28 Uhr Abgeordnete von CDU und CSU

Weiterlesen

Resolution zu BDS-Boykottbewegung Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags

Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte. Swen Pförtner/ DPA „Kein Frieden mit den Feinden Israels“: BDS-Gegner in Göttingen Freitag, 25.10.2019   18:10 Uhr Wegen eines Beschlusses des Bundestags gegen die umstrittene

Weiterlesen

Nach türkischem Einmarsch in Nordsyrien US-Senatoren wollen Erdogan persönlich mit Sanktionen belegen

Mit einer parteiübergreifenden Resolution wollen US-Senatoren den Druck auf den türkischen Präsidenten erhöhen: Sollte er die Offensive in Nordsyrien nicht stoppen, werde unter anderem sein Vermögen in den USA eingefroren. ANDREJ CUKIC/EPA-EFE/REX Recep Tayyip Erdogan: Für seine Militäroffensive in Nordsyrien steht der türkische Präsident in der Kritik Donnerstag, 10.10.2019   02:45 Uhr

Weiterlesen

Nach türkischem Einmarsch in Nordsyrien US-Senatoren wollen Erdogan persönlich mit Sanktionen belegen

Mit einer parteiübergreifenden Resolution wollen US-Senatoren den Druck auf den türkischen Präsidenten erhöhen: Sollte er die Offensive in Nordsyrien nicht stoppen, werde unter anderem sein Vermögen in den USA eingefroren. ANDREJ CUKIC/EPA-EFE/REX Recep Tayyip Erdogan: Für seine Militäroffensive in Nordsyrien steht der türkische Präsident in der Kritik Donnerstag, 10.10.2019   02:45 Uhr

Weiterlesen