Kippt die Stimmung auch in der CDU zugunsten von Markus Söder? Der saarländische Ministerpräsident Hans stellt sich nun einem Bericht zufolge indirekt hinter den CSU-Mann. Umfrageergebnisse müssten »eine zentrale Rolle« spielen. Quelle
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Saarland: Werbeverbot für Non-Food-Produkte während des Lockdowns
Saarländische Warenhäuser, die trotz Lockdown öffnen dürfen, sollen nicht mehr für Mode oder Blumen werben. Bei Missachtung des Werbeverbots droht ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro. Quelle
WeiterlesenMord an Samuel Yeboah im Jahr 1991: Tatverdächtiger demonstrierte mit NSU-Terroristen
30 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine saarländische Flüchtlingsunterkunft haben Ermittler eine konkrete Spur. Sie führt nach SPIEGEL-Informationen zu einer früheren Größe der rechtsextremen Szene in Saarlouis. Quelle
WeiterlesenCorona: CDU-Ministerpräsident Tobias Hans fordert bundesweite Rücknahme der Lockerungen zum Jahreswechsel
Sind die Lockerungen über den Jahreswechsel angesichts der Corona-Zahlen vertretbar? Der saarländische Ministerpräsident Hans plädiert eindringlich für eine Korrektur – und bundesweite Vereinbarungen. Quelle
WeiterlesenSaarlands Ministerpräsident Hans kritisiert Werteunion als „Beleidigung für alle CDU-Mitglieder“ – DER SPIEGEL – Politik
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat die ultrakonservative Werteunion in der CDU attackiert. „Ein Bekenntnis zur Werteunion ist eine Beleidigung für alle CDU-Mitglieder“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Es braucht keine Werteunion“, erklärte der CDU-Politiker. Jeder in der Werteunion müsse sich überlegen, ob sein Platz noch in der Union sei. „Wenn nicht, müsste er konsequenterweise sein Parteibuch
WeiterlesenNach Blitzer-Urteil Bundesweite Umrüstung von Lasermessgeräten steht bevor
Wer blitzt, muss die Rohdaten speichern – das entschied der saarländische Verfassungsgerichtshof. Nun hat der Hersteller Jenoptik auf das Urteil reagiert. Daniel Reinhardt / DPA Mobile Radarfalle in Hamburg (Symbolbild): Jenoptik will seine Geräte umrüsten Samstag, 13.07.2019 08:43 Uhr Nach dem Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshofs, wonach Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr
WeiterlesenVerkehrsurteil im Saarland Blitzermessungen sind oft angreifbar
Der saarländische Verfassungsgerichtshof hält ein gängiges Prinzip von Blitzern für hochproblematisch. Er gab der Verfassungsbeschwerde eines Autofahrers gegen seine Verurteilung wegen eines Tempoverstoßes statt. Becker&Bredel/ imago images Geschwindigkeitskontrolle im Saarland (Archiv) Dienstag, 09.07.2019 13:04 Uhr Der Verfassungsgerichtshof des Saarlands hat die Verurteilung eines Autofahrers wegen eines Tempoverstoßes aufgehoben –
WeiterlesenSaarland AfD-Landesvorsitzender soll NPD-Mitglieder angeworben haben
Der saarländische AfD-Vorsitzende Josef Dörr soll im Jahr 2015 bewusst NPD-Mitglieder angeworben haben. Laut einem Medienbericht könnte dem Landeschef nun der Parteiausschluss drohen. Josef Dörr (2.v. rechts) auf einer Demonstration in Chemnitz, 2018 Donnerstag, 14.02.2019 16:58 Uhr Erneute Vorwürfe wegen Verwicklungen der AfD in die rechte Szene: Laut Recherchen
WeiterlesenRechenfehler im Saarland Finanzbeamte sollen bis zu 20.000 Euro ihres Gehalts zurückzahlen
Eine interne Revision brachte es ans Licht: Das saarländische Finanzministerium zahlte 196 Beamten insgesamt 677.000 Euro zu viel Gehalt. Nun sollen sie Teile davon zurückgeben. Freitag, 14.12.2018 21:52 Uhr Nur wenige Tage vor Weihnachten eine Nachricht, die den Beamten des Landesfinanzministeriums in Saarbrücken nicht sehr gefallen wird: Wie der
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Eine interne Revision brachte es ans Licht: Das saarländische Finanzministerium zahlte 196 Beamten insgesamt 677.000 Euro zu viel Gehalt. Nun sollen sie Teile davon zurückgeben. Freitag, 14.12.2018 21:52 Uhr Nur wenige Tage vor Weihnachten eine Nachricht, die den Beamten des Landesfinanzministeriums in Saarbrücken nicht sehr gefallen wird: Wie der
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