Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt verfügt im Landtag über eine deutliche Mehrheit – aber bei der Ministerpräsidentenwahl ist der CDU-Politiker Reiner Haseloff jetzt im ersten Wahlgang gescheitert. Quelle
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Sachsen-Anhalt: Auch FDP stimmt schwarz-rot-gelber Landesregierung zu
Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung in Sachsen-Anhalt kann kommen: Nach den Sozialdemokraten und den Unionsanhänger in Sachsen-Anhalt hat nun auch die FDP dem neuen Bündnis zugestimmt. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Deutschland-Koalition als Vorbild für den Bund?
Es wäre das erste Bündnis dieser Art im wiedervereinigten Deutschland: In Sachsen-Anhalt will die CDU mit SPD und FDP regieren. Nicht alle sind glücklich – trotzdem könnte der Pakt als Vorbild fürs ganze Land taugen. Quelle
WeiterlesenRundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht gibt Weg für Erhöhung frei
Sachsen-Anhalt hatte Ende 2020 die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent blockiert. Nun kommt sie – das Bundesverfassungsgericht hat einer Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: CDU, SPD und FDP vertagen Koalitionsverhandlungen
In Sachsen-Anhalt führen CDU, SPD und FDP seit zwei Wochen Gespräche über eine Deutschlandkoalition. Nun werden sie bis Freitag ausgesetzt. Eine Personalie sorgt für Zwist. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: SPD stimmt Verhandlungen über Deutschlandkoalition zu
In Sachsen-Anhalt ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP. Als letzte der drei Parteien stimmten die Sozialdemokraten am Freitagabend für die Aufnahme von Gesprächen. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Deutschland-Koalition aus CDU, SPD, FDP: Modell für die Republik?
Noch gibt es einige Hürden zu überwinden, doch CDU, SPD und FDP bewegen sich in Sachsen-Anhalt auf eine Koalition zu. Hätte das ungewöhnliche Bündnis auch eine Chance im Bund? Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: CDU will Deutschlandkoalition mit SPD und FDP
Sven Schulze, CDU-Chef in Sachsen-Anhalt, will Koalitionsgespräche mit SPD und FDP aufnehmen. Es wäre der Auftakt zu einer möglichen schwarz-rot-gelben Koalition. Ein früherer Koalitionspartner bliebe dann aber außen vor. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und Grünen bahnt sich an
CDU, SPD und FDP wollen nach Informationen des SPIEGEL in Sachsen-Anhalt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Außen vor bleiben die Grünen, die bis zur letzten Wahl noch an der Regierung beteiligt waren. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Björn Höcke wegen SA-Spruch angezeigt
Im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt nutzte der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke einen Nazi-Spruch. Nun hat der Landesvorsitzende der Grünen Anzeige gegen Höcke erstattet. Quelle
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