Der Machtkampf in der AfD wird immer schärfer. In Sachen Spendenaffäre mischt sich jetzt der frühere Büroleiter von Jörg Meuthen ein – und bezichtigt den Parteichef der Lüge. Quelle
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Polen: Regierungskritischer Richter Igor Tuleya behält Immunität
Er gilt als scharfer Kritiker der Justizreformen in Polen: Nun wurde die Immunität des Richters Igor Tuleya bestätigt – die Staatsanwaltschaft hatte ihre Aufhebung gefordert. Quelle
WeiterlesenHeiko Maas verurteilt Donald Trumps Drohung im Fall George Floyd
Außenminister Heiko Maas reagiert mit scharfer Kritik auf die Drohung von Donald Trump, Soldaten gegen die Protestierenden in den USA einzusetzen. Der US-Präsident gieße „Öl ins Feuer“, sagte der SPD-Politiker. Quelle
WeiterlesenAnnegret Kramp-Karrenbauer: Streit um Kampfjets – Ministerin für Selbstverteidigung
Nach scharfer Kritik vom Koalitionspartner SPD hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihren umstrittenen Kampfjet-Deal mit den USA gerechtfertigt. Das Schreiben ans Pentagon wollte sie den Abgeordneten jedoch nicht vorlegen. Quelle
WeiterlesenDrama an EU-Außengrenze zwischen Türkei und Griechenland: „Wir können nicht zurück“
Tausende Flüchtlinge harren im Grenzgebiet aus, der Ton zwischen Griechenland und der Türkei wird schärfer. Parlamentarier in Athen diskutieren einen Plan, der an dunkle Jahre in der Landes-Geschichte erinnert. Quelle
WeiterlesenDonald Trump: Mahmud Abbas lehnt Friedensplan als „Verschwörung“ ab – DER SPIEGEL – Politik
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat mit scharfer Kritik auf den von US-Präsident Donald Trump vorgestellten Nahost-Plan reagiert. Dieser sei eine „Verschwörung“, mit der der US-Präsident nicht durchkommen werde, sagte Abbas. „Ich sage zu Trump und Netanyahu: Jerusalem steht nicht zum Verkauf, unsere Rechte auch nicht.“ Israels Premier Benjamin Netanyahu war bei
WeiterlesenLibyen-Einsatz der Bundeswehr: CDU-Außenpolitiker nennt CSU-Nein „völlig falsch“ – DER SPIEGEL – Politik
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Libyen reagiert. „Die Beteiligung deutscher Soldaten von vornherein auszuschließen, ist völlig falsch und einer Regierungspartei nicht würdig“, sagte Kiesewetter dem SPIEGEL. „Vor allem sollte es nicht das Interesse der
WeiterlesenFlughafenjobs: Bodenpersonal soll schärfer überprüft werden – DER SPIEGEL – Job & Karriere
Zur Terrorabwehr will die Bundesregierung die Zuverlässigkeit von Flug- und Bodenpersonal im Luftverkehr schärfer überprüfen lassen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den der Bundestag am kommenden Mittwoch erstmals beraten wird. Ziel ist es, den zivilen Luftverkehr besser vor Angriffen sogenannter Innentäter zu schützen. Der zivile Luftverkehr unterliege einer besonderen Gefährdung, heißt es
WeiterlesenIrans Staatschef Khamenei lobt Beschuss von US-Stützpunkten – DER SPIEGEL – Politik
Mit scharfer Kritik an den USA hat sich Irans geistliches und staatliches Oberhaupt, Ajatollah Ali Khamenei, zu Wort gemeldet. Er bezeichnete Irans Angriffe auf zwei US-Stützpunkte im Irak als „Schlag ins Gesicht“ . Er forderte zudem die US-Truppen auf, die Region zu verlassen. Ihre Präsenz sei die Quelle von Korruption,
WeiterlesenEskalation in Hongkong Feuer lodern vor Uni – Sturmversuch der Polizei misslingt
Polizisten werden mit Pfeilen beschossen – und drohen ihrerseits mit scharfer Munition: In Hongkong eskaliert die Lage weiter. Demonstranten verschanzten sich in Uni-Gebäuden, davor brennen Barrikaden. Kin Cheung/ DPA Demonstrant während eines Protestes in der Polytechnischen Universität: Die Situation wird immer heikler Montag, 18.11.2019 02:37 Uhr Es war ein
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