Wegen der Coronakrise stapeln sich unverkaufte Waren. Finanzminister Scholz will ihre Spende nach SPIEGEL-Informationen durch einen befristeten Verzicht auf die Umsatzsteuer erleichtern. Verbänden geht das nicht weit genug. Quelle
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Olaf Scholz: Der SPD-Kanzlerkandidat spielt den Hochzeitscrasher
Die SPD sucht den Weg aus dem Dauertief: Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt im Bundestagswahlkampf auf Umweltthemen – und fordert Union und Grüne heraus. Quelle
WeiterlesenRauswurf von Bafin-Chef Felix Hufeld: Olaf Scholz verliert seinen Blitzableiter
Finanzminister Olaf Scholz hat viel zu lang am Chef der Finanzaufsicht festgehalten. Nun hat er Felix Hufeld doch noch rausgeworfen – und dürfte damit selbst stärker in die Kritik geraten. Quelle
WeiterlesenAlexej Nawalny: Deutschland und USA fordern sofortige Freilassung des Kremlkritikers
Die Festnahme von Putin-Widersacher Nawalny stößt auf heftige Kritik. Der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz nannte die Verhaftung des Oppositionellen rechtswidrig. Auch die USA fanden deutliche Worte. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Impfpflicht für Pflegepersonal, Donald Trump, Boris Johnson
Mit seinem Impfpflicht-Vorstoß betätigt sich Markus Söder als Imagepflegekraft. Olaf Scholz meint, Trump zum Rücktritt auffordern zu müssen. Und Boris Johnson… tja. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenShutdown: Bundesregierung vergrößert Milliardenhilfspaket für Unternehmen
Weil Geschäfte im wichtigen Weihnachtsgeschäft schließen müssen, springt Bundesfinanzminister Olaf Scholz ihnen mit mehr Finanzhilfen bei. Händler warnten zuvor in einem Brandbrief vor dem Aus für viele Läden. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz hält Laudatio auf Wirecard-Enthüller Dan McCrum
Die Paarung ist pikant: Finanzminister Olaf Scholz hält eine Preisrede auf den Journalisten Dan McCrum, der das Aufsichtsversagen bei Wirecard aufdeckte. Eine Entschuldigung ist nicht zu erwarten. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Novemberhilfen sollen offenbar doch noch pünktlich fließen
Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier standen vor einer Blamage: Die Novemberhilfen für Betriebe drohten erst im Dezember oder später zu kommen. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es jetzt eine Lösung. Quelle
WeiterlesenCorona: Olaf Scholz stellt neue Finanzhilfen für Kulturbranche in Aussicht
Die Kultur- und Veranstaltungsbranche leidet besonders unter der Pandemie. Finanzminister Olaf Scholz denkt nun über Hilfen bei Absagen nach – und beruhigt: Auch bei längerer Coronakrise gehe das Geld nicht aus. Quelle
WeiterlesenCorona-Schulden: Bundesrechnungshof wirf Olaf Scholz „Ratlosigkeit“ vor
Der Bundesrechnungshof übt harsche Kritik an der Haushaltspolitik von Olaf Scholz in der Coronakrise. Die mittelfristige Finanzplanung gleiche einem „Buch mit vielen leeren Seiten“. Quelle
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