Notwendige Maßnahme oder falscher Ansatz? Um Olaf Scholz‘ Hilfsplan für Kommunen ist eine Debatte entbrannt. Heftige Kritik kommt aus der CDU, Zustimmung unter anderem vom Deutschen Städtetag. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Scholz
Rettungsschirm für Kommunen: Bayern lehnt Scholz-Plan ab
Mit Nothilfen und der Übernahme von Altschulden will Olaf Scholz Kommunen durch die Coronakrise helfen. Die Kosten sollen zur Hälfte die Länder übernehmen – was Bayern als „Unverschämtheit“ zurückweist. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Corona-Rezession – Schlimmer als die Finanzkrise
100 Milliarden Euro – um diese Summe musste Finanzminister Scholz seine Steuerschätzung nun nach unten korrigieren. Das ist trauriger Rekord, so steil ging es nicht einmal in der Finanzkrise bergab. Das ist die Lage am Abend. Quelle
Weiterlesen„Anne Will“-Talk zu Corona: „Die Bundesländer tröten alle durcheinander“
Die Runde war mit Söder, Scholz und Habeck top besetzt wie lange nicht. Und lieferte mit den Themen Sozialpolitik versus Automobilindustrie das perfekte Match: Die größte Kluft der Corona-Situation steht fest. Quelle
WeiterlesenMarkus Söder und Olaf Scholz in der Corona-Krise: Große Koalition in Bayern
Die Coronakrise führt zu neuen Allianzen. SPD-Vizekanzler Scholz besucht Bayerns CSU-Ministerpräsident Söder. Beide sind nicht nur Krisenmanager, sondern auch mögliche Kanzlerkandidaten. Was bedeutet das für das Bündnis? Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Olaf Scholz will Staatsbeteiligungen später teils mit Gewinn verkaufen
Mit Beteiligungen des Staates an Firmen in der Coronakrise will Finanzminister Scholz Unternehmen vorübergehend erhalten. Für den Mittelstand könnte manch andere Hilfe jedoch zu spät sein. Quelle
WeiterlesenCoronavirus News am Freitag – die wichtigsten Entwicklungen zu Sars-CoV-2 und Covid-19
Kalifornien rechnet mit mehr als 25 Millionen Coronavirus-Infektionen. Olaf Scholz schlägt staatliche Beteiligungen an Großkonzernen vor. Das Olympische Feuer ist in Japan angekommen. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenHaushalt: Olaf Scholz plant mit schwarzer Null für 2021
Wie hart wird die Coronakrise Deutschland wirtschaftlich treffen? Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht trotz aller Turbulenzen offenbar davon aus, dass für den Haushalt 2021 keine neuen Schulden nötig sind. Quelle
WeiterlesenDeutschland würde notfalls Konjunkturprogramm auflegen
Angesichts der Corona-Krise sieht Bundesfinanzminister Scholz ausreichend Mittel vorhanden, um der Wirtschaft notfalls zu helfen. Innenminister Seehofer äußerte sich zu Epidemie-Maßnahmen wie der Absperrung von Städten – die seien nur ein „letztes Mittel“. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz: Pläne für Schuldenbremse und Entschuldung der Kommunen stößt auf Kritik
Um finanzschwachen Kommunen zu helfen, plant Olaf Scholz die Schuldenbremse auszusetzen. Unionsvertreter sind empört – auch aus manchen Ländern kommt harsche Kritik. Quelle
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