„Islamischer Staat“ Verwandte deutscher IS-Anhänger fordern deren Rückholung

Eltern und andere Angehörige von deutschen IS-Anhängern haben Bundesinnenminister Horst Seehofer aufgefordert, ihre Söhne und Töchter nach Deutschland zurückzuholen. Bislang werden sie in Syrien festgehalten. Gabriel Chaim/ DPA Frauen und Kinder aus Baghus stehen Schlange Mittwoch, 29.05.2019   15:01 Uhr In einem offenen Brief haben sich Verwandte deutscher Anhänger der

Weiterlesen

Bilanz der Bundesregierung Rassistische Straftaten nehmen um 20 Prozent zu

Innenminister Seehofer warnt vor wachsendem Hass auf Migranten und Antisemitismus in Deutschland. In fast allen anderen Bereichen gingen 2018 die politisch motivierten Straftaten zurück. FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX Horst Seehofer neben BKA-Chef Holger Münch (l.) in der Bundespressekonferenz Dienstag, 14.05.2019   12:51 Uhr Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium verzeichnen für Jahr 2018 einen starken

Weiterlesen

Bilanz der Bundesregierung Rassistische Straftaten nehmen um 20 Prozent zu

Innenminister Seehofer warnt vor wachsendem Hass auf Migranten und Antisemitismus in Deutschland. In fast allen anderen Bereichen gingen 2018 die politisch motivierten Straftaten zurück. FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX Horst Seehofer neben BKA-Chef Holger Münch (l.) in der Bundespressekonferenz Dienstag, 14.05.2019   12:51 Uhr Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium verzeichnen für Jahr 2018 einen starken

Weiterlesen

Seehofer-Gesetz Länder gegen Gefängnisse als Abschiebehaft-Anstalten

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Ausreisepflichtige vorübergehend in Justizvollzugsanstalten unterbringen, um ihre Abschiebung sicherzustellen. Die Länder sehen das Vorhaben skeptisch. Justizvollzugsanstalt Plötzensee: Keine Kapazitäten Sonntag, 05.05.2019   11:23 Uhr Dem Gesetzentwurf hat das Innenministerium einen beinahe anheimelnden Namen gegeben: „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Es geht darum, zur Ausreise verpflichtete Flüchtlinge in normalen Gefängnissen unterzubringen,

Weiterlesen

Seehofer-Gesetz Länder gegen Gefängnisse als Abschiebehaft-Anstalten

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Ausreisepflichtige vorübergehend in Justizvollzugsanstalten unterbringen, um ihre Abschiebung sicherzustellen. Die Länder sehen das Vorhaben skeptisch. Justizvollzugsanstalt Plötzensee: Keine Kapazitäten Sonntag, 05.05.2019   11:23 Uhr Dem Gesetzentwurf hat das Innenministerium einen beinahe anheimelnden Namen gegeben: „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Es geht darum, zur Ausreise verpflichtete Flüchtlinge in normalen Gefängnissen unterzubringen,

Weiterlesen

Medienbericht Justizministerium lehnt Pläne für Überwachung von Kindern ab

Innenminister Horst Seehofer möchte, dass der Verfassungsschutz künftig auch Informationen über Kinder speichern darf. Dem Justizministerium geht das offenbar zu weit. Michele Tantussi/ Getty Images Justizministerin Katarina Barley Mittwoch, 27.03.2019   03:12 Uhr Bundesinnenminister Horst Seehofer stößt mit seinem jüngsten Vorhaben offenbar beim Bundesjustizministerium auf Widerstand: Der CSU-Politiker will dem Verfassungsschutz

Weiterlesen