Knackpunkt des Brexit-Deals Was ist der Backstop?

Größter Streitpunkt der Brexit-Verhandlungen ist der sogenannte Backstop. Boris Johnson will die ungeliebte Klausel loswerden, für die EU ist sie tabu. Was genau regelt der Notfallmechanismus eigentlich? Niall Carson/DPA Mädchen mit EU-Flagge in Nordirland: Eine harte Grenze zu Irland könnte den Frieden auf der Insel gefährden Mittwoch, 21.08.2019   15:41

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Dresden Polizei hebt „Verkehrsamt“ von Reichsbürgern aus

Zwei sogenannte Reichsbürger sollen in Dresden eine Art Nebenverwaltung für das Verkehrswesen aufgebaut haben. Die Polizei durchsuchte das „Amt“ – und beschlagnahmte sonderbare Kennzeichen und Dokumente. Parallelwelt: Sogenannte Reichsbürger stellen sich Fantasiedokumente aus (Symbolbild) Mittwoch, 31.07.2019   17:42 Uhr Die Staatsanwaltschaft Dresden ist gegen zwei sogenannte Reichsbürger vorgegangen, die in

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„Therapie“ gegen Homosexualität Gutachter nennt Spahns Verbot „Eingriff in die Grundrechte“

Gesundheitsminister Jens Spahn will sogenannte Konversionstherapien für Homosexuelle verbieten lassen. Rechtlich ist das Vorhaben nach SPIEGEL-Informationen nicht ganz unproblematisch. Jens Spahn (CDU): „Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen“ Freitag, 14.06.2019   18:27 Uhr Radikale christliche Gruppierungen, aber auch Ärzte und Psychotherapeuten, haben in der Vergangenheit immer wieder sogenannte Konversionstherapien angeboten.

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„Therapie“ gegen Homosexualität Gutachter nennt Spahns Verbot „Eingriff in die Grundrechte“

Gesundheitsminister Jens Spahn will sogenannte Konversionstherapien für Homosexuelle verbieten lassen. Rechtlich ist das Vorhaben nach SPIEGEL-Informationen nicht ganz unproblematisch. Jens Spahn (CDU): „Eingriff in die Grundrechte des Einzelnen“ Freitag, 14.06.2019   18:27 Uhr Radikale christliche Gruppierungen, aber auch Ärzte und Psychotherapeuten, haben in der Vergangenheit immer wieder sogenannte Konversionstherapien angeboten.

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Trotz Ibiza-Affäre Strache gewinnt offenbar EU-Mandat

Der zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat bei der Europawahl laut einem Bericht viele sogenannte Vorzugsstimmen erhalten. Damit könnte er trotz der Ibiza-Affäre ins EU-Parlament einziehen. Michael Gruber/ AP Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Montag, 27.05.2019   17:28 Uhr Die österreichische Regierung ist an den Enthüllungen in der Ibiza-Affäre zerbrochen, doch das Vertrauen

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