Thüringens Sozialdemokraten haben für den Eintritt in eine Minderheitsregierung in Thüringen gestimmt. Die Delegierten eines Parteitags votierten mit großer Mehrheit bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen für die Beteiligung an dem rot-rot-grünen Projekt, dem im Landtag vier Stimmen fehlen. Die Abstimmung erfolgte per Handzeichen, Stimmen wurden nicht ausgezählt. Der Landesvorsitzende Wolfgang
WeiterlesenSchlagwort: Sozialdemokraten
Regierungsbildung in Sachsen SPD-Basis stimmt für Kenia-Koalition
Die sächsische CDU hat bereits mit großer Mehrheit für ein Bündnis mit Grünen und Sozialdemokraten gestimmt. Nun hat sich auch die SPD-Basis mehrheitlich für eine gemeinsame Regierung ausgesprochen. Robert Michael/DPA SPD-Landeschef Martin Dulig freut sich über „klares Votum“ Montag, 16.12.2019 18:00 Uhr Nach den Landtagswahlen in Sachsen im September
WeiterlesenParteitagsbeschluss SPD will Vermögensteuer wieder einführen
Nur die Superreichen sollen zahlen: Die Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag die Rückkehr zur Vermögensteuer beschlossen. Außerdem distanzierten sie sich von der Schuldenbremse. Kay Nietfeld/ DPA SPD-Chef Norbert Walter-Borjans: Freibeträge von zwei Millionen Euro für Alleinstehende Sonntag, 08.12.2019 12:25 Uhr Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen. Der Parteitag
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Nur die Superreichen sollen zahlen: Die Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag die Rückkehr zur Vermögensteuer beschlossen. Außerdem distanzierten sie sich von der Schuldenbremse. Kay Nietfeld/ DPA SPD-Chef Norbert Walter-Borjans: Freibeträge von zwei Millionen Euro für Alleinstehende Sonntag, 08.12.2019 12:25 Uhr Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen. Der Parteitag
WeiterlesenSPD-Parteitag Der Kulturkampf
Es ist eine Zeitenwende. Bei den Sozialdemokraten stehen sich künftig zwei Machtzentren gegenüber: Die Partei versus ihre Minister. Das könnte gefährlich werden. Omeer Messinger/ EPA-EFE/ REX SPD-Parteitag in Berlin Samstag, 07.12.2019 17:08 Uhr Alles noch mal gut gegangen beim Parteitag der SPD, jedenfalls wenn man das Treffen aus Sicht von
WeiterlesenSPD-Parteitag Der Kulturkampf
Es ist eine Zeitenwende. Bei den Sozialdemokraten stehen sich künftig zwei Machtzentren gegenüber: Die Partei versus ihre Minister. Das könnte gefährlich werden. Omeer Messinger/ EPA-EFE/ REX SPD-Parteitag in Berlin Samstag, 07.12.2019 17:08 Uhr Alles noch mal gut gegangen beim Parteitag der SPD, jedenfalls wenn man das Treffen aus Sicht von
WeiterlesenSPIEGEL-Umfrage zum neuen SPD-Spitzenduo Die Anhänger mögen die Anfänger
Das neue Führungsduo der Sozialdemokraten könnte die Große Koalition sprengen. Bei vielen Linken in und außerhalb der SPD kommt das gut an, wie eine neue SPIEGEL-Umfrage zeigt. Die Zustimmung hängt allerdings stark vom Alter ab. OMER MESSINGER/ EPA-EFE/ REX Neues SPD-Führungsduo Walter-Borjans und Esken beliebt: Wer hat’s uns verraten? Sozialdemokraten! Montag,
WeiterlesenMalu Dreyer SPD plant neues Konzept fürs Kindergeld
Kindergeld und Kinderzuschlag sind bislang voneinander getrennt. Die Sozialdemokraten planen nun eine Neuregelung der Familienleistungen – die sich am Einkommen orientieren soll. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX Malu Dreyer: „Existenzsichernde Geldleistung anbieten“ Mittwoch, 20.11.2019 07:56 Uhr Der Höchstbetrag für Kinder ab 14 Jahren soll bei 478 Euro liegen: Bei ihrem
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Kindergeld und Kinderzuschlag sind bislang voneinander getrennt. Die Sozialdemokraten planen nun eine Neuregelung der Familienleistungen – die sich am Einkommen orientieren soll. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX Malu Dreyer: „Existenzsichernde Geldleistung anbieten“ Mittwoch, 20.11.2019 07:56 Uhr Der Höchstbetrag für Kinder ab 14 Jahren soll bei 478 Euro liegen: Bei ihrem
WeiterlesenSPD-Schwäche in den Kommunen Angst vor der grünen Welle
In Bayern kämpfen die Sozialdemokraten um ihr letztes Stück Macht in den Rathäusern. Werden die SPD-Kommunalpolitiker bei den Wahlen im Frühjahr von den Grünen aus ihren Ämtern gefegt? Sammy Minkoff/ imago images SPD-Oberbürgermeister Reiter: „Und wennst amoi in München bist, und denkst ‚mei is des sche’…“ Mittwoch, 13.11.2019 18:59
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