Schweizer stimmen über Gesetz gegen Homophobie ab – DER SPIEGEL – Politik

In der Schweiz stimmen die Bürger am heutigen Sonntag über ein Gesetz gegen Homophobie ab. Bei dem Referendum geht es um die Ausweitung der sogenannten Anti-Rassismus-Strafnorm. Findet die Reform eine Mehrheit, stehen Hass und Diskriminierung von Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung in der Schweiz künftig unter Strafe. „Die Anti-Rassismus-Strafnorm untersagt es, im

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Vier Szenarien, wie es in Thüringen weitergehen könnte – DER SPIEGEL – Politik

Nur einen Tag nachdem er mit Stimmen der AfD-Fraktion zum thüringischen Regierungschef gewählt worden war, kündigte Thomas Kemmerich am Donnerstag an, sein Amt niederzulegen. Er wolle so den Weg für Neuwahlen freimachen, sagte der FDP-Politiker. Verfassungsrechtlich ist der Weg zu Neuwahlen klar definiert, realpolitisch scheint er seit gestern Nacht unwahrscheinlicher.

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Nach Kemmerich-Abtritt: So geht es in Thüringen weiter – DER SPIEGEL – Politik

Lässt sich ein Beben rückgängig machen? Mit den Stimmen der AfD-Fraktion war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Thüringer Landtag zum Regierungschef gewählt worden: Erstmals hatte die Rechtsaußenpartei damit einem Ministerpräsidenten zu seinem Posten verholfen. Nun, nur einen Tag später, hat Kemmerich angekündigt, dass er ebendieses Amt niederlegen wird. Mit dem

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