Sind Union und SPD schon über den Berg? Der Kompromiss bei der Grundrente stößt in den Parteigremien überwiegend auf Zustimmung. Doch die wahren Belastungsproben stehen der GroKo noch bevor. Kay Nietfeld/ DPA Kanzlerin Merkel (CDU), Finanzminister Scholz (SPD): Wie reagiert die Unionsfraktion? Montag, 11.11.2019 19:08 Uhr So viel Harmonie
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Einigung bei Grundrente Stresstest für die GroKo
Sind Union und SPD schon über den Berg? Der Kompromiss bei der Grundrente stößt in den Parteigremien überwiegend auf Zustimmung. Doch die wahren Belastungsproben stehen der GroKo noch bevor. Kay Nietfeld/ DPA Kanzlerin Merkel (CDU), Finanzminister Scholz (SPD): Wie reagiert die Unionsfraktion? Montag, 11.11.2019 19:08 Uhr So viel Harmonie
WeiterlesenPolizei Fahndung per DNA-Analyse – Deutscher Anwaltverein spricht von „Tabubruch“
Wie weit darf die Polizei bei Fahndungen gehen? Ein Gesetzentwurf zur Nutzung von DNA stößt bei Juristen auf Kritik: Sie warnen vor schweren Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht. Freitag, 25.10.2019 18:20 Uhr Der Deutsche Anwaltverein (DAV) warnt die Bundesregierung davor, Ermittlern neue Befugnisse bei DNA-Analysen zu geben. Der Passus im
WeiterlesenPolizei Fahndung per DNA-Analyse – Deutscher Anwaltverein spricht von „Tabubruch“
Wie weit darf die Polizei bei Fahndungen gehen? Ein Gesetzentwurf zur Nutzung von DNA stößt bei Juristen auf Kritik: Sie warnen vor schweren Eingriffen in das Persönlichkeitsrecht. Freitag, 25.10.2019 18:20 Uhr Der Deutsche Anwaltverein (DAV) warnt die Bundesregierung davor, Ermittlern neue Befugnisse bei DNA-Analysen zu geben. Der Passus im
WeiterlesenUkraine Massenprotest gegen „Steinmeier-Formel“
Der geplante Sonderstatus von Regionen im Donbass stößt in der Ukraine auf Widerstand. Am Sonntag demonstrierten rund 10.000 Menschen in Kiew gegen das als „Steinmeier-Formel“ bekannte Vorgehen. Valentyn Ogirenko/ Reuters Ukrainer protestieren in Kiew gegen den geplanten Sonderstatus im Donbass Sonntag, 06.10.2019 16:01 Uhr Mehrere Tausend Menschen haben am
WeiterlesenUkraine Massenprotest gegen „Steinmeier-Formel“
Der geplante Sonderstatus von Regionen im Donbass stößt in der Ukraine auf Widerstand. Am Sonntag demonstrierten rund 10.000 Menschen in Kiew gegen das als „Steinmeier-Formel“ bekannte Vorgehen. Valentyn Ogirenko/ Reuters Ukrainer protestieren in Kiew gegen den geplanten Sonderstatus im Donbass Sonntag, 06.10.2019 16:01 Uhr Mehrere Tausend Menschen haben am
WeiterlesenMögliches Amtsenthebungsverfahren 300 Ex-Regierungsmitarbeiter unterstützen Demokraten
Das mögliche Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump stößt auf breite Zustimmung bei Angestellten früherer Regierungen, darunter auch einige Republikaner. Andrew Harnik/DPA Erhält bei ihrem Vorhaben, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu prüfen, Unterstützung: Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Freitag, 27.09.2019 19:48 Uhr Moralische Unterstützung für die US-Demokraten: Mehr als 300 frühere
WeiterlesenKlimaschutz „China stapelt oft tief und übertrifft sich dann selbst“
Chinas Städte versinken im Smog, das Land stößt rund ein Viertel der Treibhausgase weltweit aus. Die Umwelt-Expertin Barbara Finamore hält Peking dennoch für den wohl wichtigsten Kämpfer gegen die Klimakrise. Xu Jingbo/ SIPA/ DPA In Smog gehüllt: Hochhäuser in der chinesischen Stadt Nantong Freitag, 20.09.2019 10:39 Uhr Die Berichterstattung
WeiterlesenMilitärischer Abschirmdienst Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt
Bei der Suche nach rechtsextremen Soldaten in der Bundeswehr stößt der Militärische Abschirmdienst auf immer neue Hinweise. Nach SPIEGEL-Informationen registrierte er seit Mai 50 neue Verdachtsfälle. Patrick Pleul/ DPA Bundeswehrsoldaten bei einem Appell im brandenburgischen Storkow (Archivbild) Mittwoch, 18.09.2019 12:17 Uhr Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seine Ermittlungen gegen
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