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Schlagwort: Strafmaßnahmen

Gewalt in Myanmar: EU verhängt Sanktionen gegen Regime-Firmen

19. April 2021 trafficblast

Die Europäische Union hat Strafmaßnahmen gegen Firmenkonglomerate aus Myanmar beschlossen. Sie sollen dem Militärregime nahestehen. Quelle

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China: Im Streit um die Uiguren verhängt das Land Sanktionen gegen Vertreter aus den USA und Kanada

28. März 2021 trafficblast

Im Streit wegen der Unterdrückung der Uiguren verhängt China nun auch Strafmaßnahmen gegen einzelne Kanadier und Amerikaner. Der kanadische Politiker Michael Chong bezeichnete diese als »Ehrenabzeichen«. Quelle

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Auswärtiges Amt ruft China zu Rücknahme von Sanktionen auf

23. März 2021 trafficblast

China hat als Reaktion auf EU-Sanktionen Strafmaßnahmen gegen mehrere Europäer und Einrichtungen verhängt. Das Auswärtige Amt nennt die Entscheidung Pekings »willkürlich« und »nicht nachvollziehbar«. Quelle

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Myanmar: USA setzen Ministerien und Armeekonglomerate auf schwarze Liste

5. März 2021 trafficblast

Die US-Regierung hat nach dem Putsch in Myanmar neue Strafmaßnahmen erlassen. Offenbar verhinderte sie zudem, dass die Militärregierung eine Milliarde Dollar an Einlagen aus den Vereinigten Staaten abzieht. Quelle

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Alexej Nawalny: USA verhängen im Fall Nawalny Sanktionen gegen Russland

2. März 2021 trafficblast

Nach der EU verhängen auch die USA im Fall Nawalny Strafmaßnahmen gegen russische Unternehmen und Funktionäre. Moskau gibt sich von den EU-Sanktionen indes unbeeindruckt. Quelle

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Nord Stream 2: USA kündigen Sanktionen gegen russisches Schiff an

19. Januar 2021 trafficblast

Kurz vor Ende von Trumps Amtszeit will die US-Regierung erstmals Strafmaßnahmen gegen den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 verhängen. Betroffen ist das russische Verlegeschiff »Fortuna«. Quelle

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Russland – Nawalny-Sanktionen: Außenpolitiker sieht Blamage für russische Regierung

23. Dezember 2020 trafficblast

Wegen des Falls Nawalny verhängte die EU Sanktionen gegen Russland – die der Kreml mit eigenen Strafmaßnahmen konterte. Aus Sicht deutscher Außenpolitiker belastet sich Putin mit seiner Reaktion selbst. Quelle

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Belarus: EU verhängt Sanktionen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko

6. November 2020 trafficblast

Die EU will die Demokratiebewegung in Belarus stärker unterstützen – und hat nun Strafmaßnahmen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko verhängt. Er ist nicht der Einzige aus dem belarussischen Machtapparat. Quelle

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Belarus: EU-Außenminister verständigen sich auf Sanktionen gegen Alexander Lukaschenko

28. August 2020 trafficblast

Als Reaktion auf die Situation in Belarus haben die EU-Außenminister gemeinsam Strafmaßnahmen gegen Unterstützer von Machthaber Lukaschenko beschlossen. Den Betroffenen werden Wahlfälschungen vorgeworfen. Quelle

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Streit über Ostseepipeline USA verhängen Sanktionen wegen Nord Stream 2

21. Dezember 2019 trafficblast

Bis zuletzt wollte Deutschland Strafmaßnahmen der USA wegen Nord Stream 2 verhindern. Ohne Erfolg: US-Präsident Trump hat den neuen Verteidigungshaushalt unterschrieben – damit sind die Sanktionen offiziell in Kraft. Andrew Harnik/ DPA US-Präsident Trump unterzeichnet auf der Andrews Air Force Base das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt Samstag, 21.12.2019   04:31 Uhr

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