Noch immer ist der Streit um Fischereirechte in der Nordsee größter Streitpunkt bei den Verhandlungen um ein Handelsabkommen mit Großbritannien. EU-Chefunterhändler Michel Barnier spricht von einem »entscheidenden Punkt«. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Streit
EU: Kompromiss mit Polen und Ungarn bei Rechtsstaatsmechanismus – Europas Ossis
Polen und Ungarn haben den Streit um die Rechtsstaatlichkeit zum Kampf der Kulturen stilisiert. Die EU hat ihnen trotzdem eine Brücke gebaut. Herablassung gegenüber den östlichen Ländern ist aber unangebracht. Quelle
WeiterlesenGasstreit: EU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei
Der Streit zwischen Türken und Griechen um die Gasvorkommen im Mittelmeer schwelt weiter. Nun legt die EU mit Sanktionen gegen Ankara nach. Quelle
WeiterlesenTesla muss Waldrodung in Grünheide vorläufig stoppen
Der Streit um die Waldrodung auf der Tesla-Baustelle in Grünheide geht in die nächste Runde. Nachdem ein Gericht die weitere Abholzung erlaubt hatte, stoppte ein anderes die Rodung nun vorerst wieder. Quelle
WeiterlesenPolen: Staatlicher Ölkonzern kauft Medienhaus
Mitten im Streit um das Abtreibungsrecht und den EU-Haushalt versucht Polens Regierung, die Presse unter Kontrolle zu bringen. Dabei greift sie auf einen Trick zurück, den auch Ungarns Premier gern anwendet. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Reiner Haseloff stoppt Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Im Streit über den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt gibt es eine Entscheidung: Nach SPIEGEL-Informationen verhindert Ministerpräsident Haseloff eine Abstimmung im Landtag über den Staatsvertrag. Quelle
WeiterlesenLufthansa: Streit bei Flugbegleitergewerkschaft Ufo verzögert Stellenabbau
Die Verhandlungen über den Stellenabbau bei Lufthansa werden durch Streit unter den Flugbegleitern erschwert. Nach SPIEGEL-Informationen wirft auch Ufo-Chef Daniel Flohr hin. Quelle
WeiterlesenRundfunkbeitrag – Streit in Sachsen-Anhalt: Nur Verlierer
Der Streit droht die Koalition in Sachsen-Anhalt zu sprengen: Soll der Rundfunkbeitrag erhöht werden? Die Sache ist verfahren – und ARD und ZDF bleibt möglicherweise nur noch der Gang vor das Verfassungsgericht. Quelle
WeiterlesenNazi-Vergleich in der EVP: Manfred Weber hat ein neues Ungarn-Problem
Der Streit um Ungarns Veto gegen den EU-Haushalt spaltet auch die Christdemokraten im Europaparlament. Dutzende Abgeordnete wollen einen ungarischen Kollegen rauswerfen. Fraktionschef Manfred Weber gerät unter Druck. Quelle
WeiterlesenJens Spahn und Armin Laschet zur Impfsituation – Livestream
Impfstrategie, Corona-Maßnahmen und der Streit um Hotelöffnungen zum Fest: Verfolgen Sie die Pressekonferenz von NRW-Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Spahn im Livestream. Quelle
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