Der Streit zwischen Moskau und Berlin im Fall Nawalny wird immer schärfer. Nach SPIEGEL-Informationen hat sich Russland nun offiziell beschwert, weil Deutschland dem Kremlkritiker bei seinem Anti-Putin-Video geholfen haben soll. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Streit
Enthüllungsvideo über Putin: Russland wirft Berlin Komplizenschaft mit Nawalny vor
Der Streit zwischen Moskau und Berlin im Fall Nawalny wird immer schärfer. Nach SPIEGEL-Informationen hat sich Russland nun offiziell beschwert, weil Deutschland dem Kremlkritiker bei seinem Anti-Putin-Video geholfen haben soll. Quelle
WeiterlesenUS-Präsident Joe Biden lässt Umbau des Obersten Gerichts prüfen
US-Präsident Biden will nach dem Streit um die Ernennung der konservativen US-Richterin Barrett die Regeln am Supreme Court ändern. Eine Kommission soll nun Reformen ausarbeiten – die Republikaner sind dagegen. Quelle
WeiterlesenChina: Im Streit um die Uiguren verhängt das Land Sanktionen gegen Vertreter aus den USA und Kanada
Im Streit wegen der Unterdrückung der Uiguren verhängt China nun auch Strafmaßnahmen gegen einzelne Kanadier und Amerikaner. Der kanadische Politiker Michael Chong bezeichnete diese als »Ehrenabzeichen«. Quelle
WeiterlesenHelen Dixon: Irische Datenschutzbeauftragte lehnt »perverse« Anhörung ab
EU-Datenschützer sind in heftigen Streit geraten. Irlands Behördenchefin – zuständig für Facebook und Google – hat eine Anhörung im EU-Parlament brüsk abgelehnt und ihren deutschen Kollegen angegriffen. Der keilte prompt zurück. Quelle
WeiterlesenChina: Xi Jinping ruft Militär zu Kampfbereitschaft auf
Spannungen mit den USA, Grenzkonflikte mit Indien, Streit um Inseln im südchinesischen Meer – China geht zunehmend auf Konfrontationskurs. Die Militärausgaben sollen um fast sieben Prozent steigen. Quelle
WeiterlesenSPD: Willy Brandts Sohn attackiert Parteispitze wegen Wolfgang Thierse
In den SPD-internen Streit über die Äußerungen von Wolfgang Thierse zur Identitätspolitik mischt sich jetzt auch Peter Brandt ein. Der Sohn des Ex-Kanzlers wirft der Parteispitze Versagen vor. Quelle
WeiterlesenSPD: Willy Brandts Sohn attackiert Spitze der Partei wegen Wolfgang Thierse
In den SPD-internen Streit über die Äußerungen von Wolfgang Thierse zur Identitätspolitik mischt sich jetzt auch Peter Brandt ein. Der Sohn des Ex-Kanzlers wirft der Parteispitze Versagen vor. Quelle
WeiterlesenCorona: Markus Söder zu den aktuellen Beschlüssen – Livestream
Bayern trägt die vereinbarten Lockerungen mit – auch wenn es am Mittwochabend bei der Ministerpräsidentenkonferenz Streit darüber gab. Hier die Pressekonferenz des bayerischen Ministerpräsidenten am Tag danach. Quelle
WeiterlesenFidesz-Abgeordnete verlassen EVP-Fraktion im EU-Parlament
Dramatische Eskalation im Streit zwischen Viktor Orbán und der Europäischen Volkspartei: Ungarns Regierungschef zieht die Abgeordneten seiner Fidesz aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament ab. Quelle
Weiterlesen