Im Streit über den Fall Nawalny hat Russland drei europäische Diplomaten des Landes verwiesen – darunter auch einen deutschen. Die Bundesregierung droht umgehend mit Konsequenzen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Streit
Großbritannien bittet EU um Verlängerung der Übergangsphase für Nordirland
Der Streit um die Grenzsituation von Nordirland ist trotz des Brexit-Vertrags ungelöst, die Zollkontrollen sorgen für Ärger. Großbritannien drängt nun darauf, eine bald auslaufende Schonfrist bis 2023 auszudehnen. Quelle
WeiterlesenVfB Stuttgart: Thomas Hitzlsperger zieht Kandidatur um Präsidium zurück
Der Streit beim VfB war zum offenen Machtkampf geworden: Thomas Hitzlsperger wollte sich um das Präsidium bewerben – als Gegenkandidat des amtierenden Claus Vogt. Nun zieht er überraschend zurück. Quelle
WeiterlesenBundesnachrichtendienst: »Beim BND waren Massenmörder, da gibt es nichts zu beschönigen«
Eine Historikerkommission zur Geschichte des Bundesnachrichtendienstes ist im Streit entzweit. Hier spricht Forscher Wolfgang Krieger über das Zerwürfnis, über Altnazis beim Geheimdienst und die BND-Rolle beim Mauerbau. Quelle
WeiterlesenNordirland stellt Brexit-Abkommen infrage
Der Streit über die mögliche Kontrolle von Impfstofflieferungen an der irisch-nordirischen Grenze hat ein Nachspiel: Nordirlands Regierungschefin verlangt, ein zentrales Brexit-Abkommen abzuschaffen. Quelle
WeiterlesenVertrag mit AstraZeneca über Corona-Impfstoff: Juristen sehen EU-Kommission im Recht
Die EU-Kommission hat im Streit mit dem Impfstoffhersteller AstraZeneca das Recht eher auf ihrer Seite, sagen Juristinnen und Juristen nach Lektüre des Vertrags. Schnelle Lieferungen garantiert das allerdings noch nicht. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfstoff-Knappheit: »Die EU hat einen Machtverlust erlitten, und das bekommt sie jetzt zu spüren«
Der Europarechtler Frank Schorkopf sieht die EU im Streit um Impfstofflieferungen in einer schwachen Position – gerade deshalb könnte sich der Konflikt dramatisch ausweiten. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfstoff: EU-Kommission schließt generelle Exportbeschränkungen aus
Im Streit mit AstraZeneca um die Lieferung vertraglich zugesicherter Impfstoffmengen war auch von Exportbeschränkungen die Rede. Jetzt gibt die EU Entwarnung: Generelle Exportverbote für Impfstoffe soll es nicht geben. Quelle
WeiterlesenChristian Lindner: FDP-Chef setzt im Wettbewerb mit der Union auf die Schuldenbremse
In den Unionsparteien hat Kanzleramtschef Helge Braun Streit über die Schuldenbremse ausgelöst. Christian Lindner kommt das gelegen. Der FDP-Chef lässt schon mal was vorbereiten. Quelle
WeiterlesenNach jahrelangem Streit: Genehmigung von Sonntagsarbeit bei Amazon war rechtswidrig
Das Bundesverwaltungsgericht hat einen vorläufigen Schlusspunkt unter einen jahrelangen Streit zwischen Amazon und Ver.di gesetzt. Demnach darf Sonntagsarbeit nur in einer vorübergehenden Sondersituation bewilligt werden. Quelle
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