Die Unionsfraktion positioniert sich wieder einmal klar gegen Wissenschaft und Klimaschutz. Besonders enthüllend ist dabei ihre jüngste Pressemitteilung zum Jahresgutachten des Umweltrates. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Unionsfraktion
Union kontert Umweltgutachten: Eine unbequeme Wahrheit
Die Unionsfraktion positioniert sich wieder einmal klar gegen Wissenschaft und Klimaschutz. Besonders enthüllend ist dabei ihre jüngste Pressemitteilung zum Jahresgutachten des Umweltrates. Quelle
WeiterlesenFlüchtlinge an der EU-Außengrenze: Wie Unionspolitiker Willkommens-Signale vermeiden wollen
Erst die Grenzen, dann die Kinder: Innen-Experten der Unionsfraktion fordern eine Neuauflage des EU-Abkommens mit der Türkei. Humanitäre Aktionen seien nicht das „Gebot der Stunde“. Quelle
WeiterlesenHuawei: Unionsfraktion will Chinas Staatskonzern nicht vom 5G-Netzaufbau ausschließen – DER SPIEGEL – Politik
Nach langem Ringen hat die Unionsfraktion im Bundestag ein Positionspapier zum Aufbau des 5G-Netzes beschlossen. Das Papier sei einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen worden, berichteten die Nachrichtenagenturen dpa und Reuters übereinstimmend. Die Fraktion verlangt hohe Sicherheitsstandards, der chinesische Telekomausrüster Huawei soll aber nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Im Papier heißt es,
WeiterlesenUnions-Fraktionsvize Johann Wadephul: „Deutschland sollte sich an nuklearer Abschreckung beteiligen“ – DER SPIEGEL – Politik
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, hat für eine deutsch-französische Zusammenarbeit bei Atomwaffen plädiert. Der CDU-Politiker sagte dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf die französischen Atomwaffen: „Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen.“ Im Gegenzug solle Frankreich diese Waffen unter ein gemeinsames Kommando
WeiterlesenCDU/CSU zum Grundrentenkompromiss Der Aufstand blieb aus
Für die Unionsführung hätte es schlimmer kommen können: In der Sitzung der Unionsfraktion fiel nur vereinzelt Kritik am GroKo-Kompromiss zur Grundrente. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zeigte sich kämpferisch. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX Kanzlerin Merkel, Fraktionschef Brinkhaus: „Den Kompromiss jetzt in unsere eigene Erzählung einbetten“ Dienstag, 12.11.2019 19:36 Uhr Das Treffen der Unionsfraktion an
WeiterlesenCDU/CSU zum Grundrentenkompromiss Der Aufstand blieb aus
Für die Unionsführung hätte es schlimmer kommen können: In der Sitzung der Unionsfraktion fiel nur vereinzelt Kritik am GroKo-Kompromiss zur Grundrente. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zeigte sich kämpferisch. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX Kanzlerin Merkel, Fraktionschef Brinkhaus: „Den Kompromiss jetzt in unsere eigene Erzählung einbetten“ Dienstag, 12.11.2019 19:36 Uhr Das Treffen der Unionsfraktion an
WeiterlesenFlüchtlingspolitik Union unterstützt Uno-Migrationspakt
Die Unionsfraktion geht im Streit über den Uno-Migrationspakt in die Offensive. CDU und CSU wollen im Bundestag einen eigenen Antrag einbringen, der mit der SPD abgestimmt werden soll. Migranten im Mittelmeer Dienstag, 06.11.2018 19:46 Uhr Die Unions-Fraktion plant ein klares Bekenntnis zum Uno-Migrationspakt. „Wir sind der Auffassung, dass die
WeiterlesenAusländische Presse über Merkel „Überfall aus den Reihen ihrer eigenen Partei“
Die Unions-Fraktion hat den Merkel-Vertrauten Kauder abgewählt. Auch die ausländische Presse sieht darin einen Machtverlust der Kanzlerin. Ein Schweizer Medium macht ihre „zu oft nach links getriebene Politik“ dafür verantwortlich. Getty Images Angela Merkel Mittwoch, 26.09.2018 08:56 Uhr Gegen den Willen von Kanzlerin Angela Merkel hat die Bundestagsfraktion von CDU
WeiterlesenKauder-Abwahl in Unionsfraktion „Das ist ein Aufstand gegen Merkel“
Gegen den Willen der Kanzlerin hat die Unionsfraktion einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die Opposition sieht Angela Merkel am Ende, selbst der Koalitionspartner SPD spricht von Rebellion. Dienstag, 25.09.2018 17:39 Uhr Die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) hatten vor der Abstimmung eindringlich für Volker Kauder als Chef
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