US-Präsident Donald Trump geht wieder einmal seiner Lieblingsbeschäftigung nach: Er macht Wahlkampf. Erst besuchte er zu Beginn der Woche ein Footballspiel in New Orleans, heute will er in Wisconsin vor treuen Anhängern auftreten. Eigentlich hat er deshalb gute Laune, wäre da nur nicht diese lästige Sache, das Amtsenthebungsverfahren im US-Kongress.
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US-Präsident Donald Trump verspricht Demonstranten im Iran Unterstützung – DER SPIEGEL – Politik
US-Präsident Donald Trump hat Iran vor einer erneuten Niederschlagung von Protesten gewarnt. „Die Regierung Irans muss es Menschenrechtsorganisationen erlauben, zu beobachten und über die Fakten vor Ort bei den anhaltenden Protesten des iranischen Volkes zu berichten“, schrieb Trump am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. In Teheran hatte es am Samstag regierungskritische
WeiterlesenNancy Pelosi will Weg frei machen für Start von Impeachment-Verfahren – DER SPIEGEL – Politik
US-Demokratin Nancy Pelosi hat angedeutet, die gegen US-Präsident Donald Trump beschlossenen Anklagepunkte in der kommenden Woche an den Senat zu übermitteln. Das sagte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses in Washington. Dies ist Voraussetzung für den Beginn des eigentlichen Impeachment-Verfahrens im Senat gegen Trump. Aus dem Repräsentantenhaus, das die Vorermittlungen in dem
WeiterlesenIran-Krise: US-Repräsentantenhaus will eigenmächtige Militäraktionen Trumps verhindern – DER SPIEGEL – Politik
Das US-Repräsentantenhaus hat für eine Resolution gestimmt, die im Konflikt mit Iran die Befugnisse von US-Präsident Donald Trump beschränken soll. Der am Donnerstag mit der Mehrheit der oppositionellen Demokraten beschlossene Text fordert Trump zu einem Ende des militärischen Vorgehens gegen Teheran auf. Die Resolution hat aber keine Gesetzeskraft und ist
WeiterlesenKrise in Nahost: USA bereit zu Iran-Verhandlungen „ohne Voraussetzungen“ – DER SPIEGEL – Politik
US-Präsident Donald Trump schlug nach dem Angriff Irans auf zwei US-Stützpunkte im Irak überraschend moderate Töne an. Er kündigte Wirtschaftssanktionen, aber keine weiteren Militärschläge an. Washington setzt offenbar auf Deeskalation – und erneuert sein Gesprächsangebot an Teheran. „Wir sind bereit für ernsthafte Verhandlungen mit Iran ohne Vorbedingungen“, schreibt die amerikanische
WeiterlesenAnalyse zur Iran-Krise: Der vertagte Krieg – DER SPIEGEL – Politik
Nach fünf Tagen Nervenkitzel trat US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus vor die Kameras, um so etwas wie eine Waffenruhe mit Teheran zu verkünden: „Iran scheint sich zurückzuhalten.“ Im Gegenzug seien auch die USA bereit, den „Frieden zu umarmen“. Der Auftritt war Trumps Antwort auf die iranischen Luftangriffe in der
WeiterlesenEins zu null für Trump – DER SPIEGEL – Politik
Das ist ein typischer Donald-Trump-Moment: Der US-Präsident steht im Weißen Haus vor Generälen und bunten Flaggen und verkündet mit großem Brimborium die Lösung einer Krise, zu deren Entstehung er selbst maßgeblich mit beigetragen hat. Hätte Trump den Atomdeal seines Vorgängers Barack Obama mit Iran nicht in der Luft zerrissen, wären
WeiterlesenTrump sieht vorerst von Militärschlägen gegen Iran ab – DER SPIEGEL – Politik
US-Präsident Donald Trump hat nach den iranischen Raketenangriffen auf amerikanische Stützpunkte im Irak neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran angekündigt. Eine militärische Vergeltung kündigte Trump bei einer Ansprache im Weißen Haus dagegen nicht an. Er beteuerte, die USA seien bereit zum „Frieden“. Trump forderte Iran aber auch zur Zusammenarbeit bei gemeinsamen Interessen auf.
WeiterlesenUSA: Staatsanwaltschaft fordert Haft für Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn – DER SPIEGEL – Politik
Michael Flynn muss nach Ansicht der Staatsanwaltschaft doch ins Gefängnis. Der Ex-Berater von US-Präsident Donald Trump soll demnach zu bis zu sechs Monaten Haft verurteilt werden, heißt es laut übereinstimmenden Berichten in einem Schreiben der Strafverfolgung an das Gericht. Sonderermittler Robert Mueller hatte zuvor noch eine milde Strafe gefordert, weil
WeiterlesenLanger US-Aufschwung trotz Präsident Trumps Krieg gegen die Konjunktur
Die US-Konjunktur läuft ungebrochen. Dabei unternimmt US-Präsident Trump nach herkömmlicher Logik alles, was der Wirtschaft schadet – und nun droht auch noch eine Eskalation des Konflikts mit Iran. Scott Olson/ Getty Images Stahlwerk in Indiana: Wahlkampfversprechen gebrochen Dienstag, 07.01.2020 11:37 Uhr Wenn sich Wahlkampfstrategen ein Horrorszenario ausdenken müssten, dann
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