Wegen mutmaßlicher gravierender Verstöße gegen die Corona-Schutzregeln ermittelt die Bundeswehr gegen einen leitenden Offizier. Nach SPIEGEL-Informationen soll der Oberst trotz eines positiven Tests zum Dienst erschienen sein. Quelle
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Coronavirus: Koalition plant bis zu 25.000 Euro Strafe für Impfvordrängler
In den vergangenen Wochen wurden mehrere Fälle außerplanmäßiger Impfungen bekannt. Solche Verstöße gegen die geltende Verordnung sollen künftig offenbar geahndet werden. Quelle
WeiterlesenHongkong: Dutzende prodemokratische Aktivisten festgenommen
Wegen angeblicher Verstöße gegen das sogenannte »Sicherheitsgesetz« müssen weitere Hongkonger Aktivisten in Gewahrsam. Sie hatten sich offenbar im vergangenen Jahr an Vorwahlen für das Lokalparlament beteiligt. Quelle
WeiterlesenAtomabkommen mit Iran: Sorge in Europa wegen neuer Gesetzgebung
Hardliner im iranischen Parlament haben bewusste Verstöße gegen das Atomabkommen beschlossen – offenbar eine Reaktion auf die Tötung des Physikers Fakhrizadeh. Die Vertragspartner zeigen sich irritiert. Quelle
WeiterlesenNFL: Wegen Verstößen gegen Corona-Richtlinien – eine Million Dollar Strafen
Verstöße gegen die Coronaregeln können ins Geld gehen. Das mussten jetzt drei Teams in der NFL erfahren. Die Summe könnte nach dem Montagsspiel weiter steigen. Quelle
WeiterlesenZugbegleiter fühlen sich mit Masken-Kontrollen überfordert
Verstöße gegen die Maskenpflicht sollen Bahnmitarbeiter künftig im Alleingang mit einem Bußgeld ahnden. Das gefährdet nach Ansicht der Bahngewerkschaft EVG „Leben und Gesundheit tausender Zugbegleiter“. Quelle
WeiterlesenCorona-Demo in Berlin: Innenministerium nimmt Länder bei Auflagen in die Pflicht
Die Bundesregierung hält die Verstöße gegen Corona-Auflagen bei der Großdemo in Berlin für „inakzeptabel“ und fordert die Länder zur Durchsetzung der Regeln auf. Berlin verteidigt hingegen seine Polizei. Quelle
WeiterlesenChina wirft Deutschland Rechtsbruch vor – Streit über Auslieferungsabkommen mit Hongkong
Die Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong verstoße gegen internationales Recht: In einer Stellungnahme kritisiert Peking das deutsche Vorgehen und droht mit einer Gegenreaktion. Quelle
WeiterlesenMaßnahmen zur Coronakrise: Bundeskanzlerin Merkel verliest Neun-Punkte-Plan
Keine allgemeine Ausgangssperre, stattdessen konkrete Punkte, die jeder beachten muss. Verstöße sollen sanktioniert werden. Die Maßnahmen im Video. Quelle
WeiterlesenFahrverbote: Über 15.000 Verstöße in vier deutschen Städten – DER SPIEGEL – Mobilität
In Hamburg, Berlin, Stuttgart und Darmstadt haben die Behörden bislang mehr als 15.000 Verstöße gegen die Durchfahrtsverbote für alte Dieselautos erfasst. Insgesamt wurden dabei Bußgelder in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro verhängt, wobei noch nicht feststeht, wie viele der Bußgeldbescheide am Ende rechtskräftig sein werden. Zudem dürfte die Dunkelziffer
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